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International Rückschlag für Obama: Freihandelsabkommen gebremst

Präsident Obama will Verträge über den Freihandel rascher aushandeln können. Dafür wollte er zusätzliche Kompetenzen vom Kongress. Doch: So schnell bekommt er die nicht. Denn just seine eigenen Demokraten bremsen ihn jetzt aus.

Legende: Video Schlappe für Obama abspielen. Laufzeit 0:35 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 13.06.2015.

Ärger mit den Republikanern ist sich Präsident Barack Obama gewöhnt. Dass ihn auch seine Demokraten im Stich lassen, ist hingegen eine neue Erfahrung. So geschehen beim Freihandel, einem Prestigeprojekt Obamas.

Parteifreunde legen sich quer

Sie wollten einen besseren Vertrag für die Arbeiterinnen und Arbeiter in den USA, rief Nancy Pelosi, die Anführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus. Pelosi und viele Parteikollegen legten sich quer. Die Angst, dass Arbeitsplätze ins Ausland verlagert und Löhne im eigenen Land gedrückt werden könnten, überwiegt.

Konkret geht es um zwei riesige Freihandelsabkommen, eines mit der EU, ein anderes mit elf Pazifikstaaten. Obama sollte mit dem Votum die Erlaubnis erhalten, diese Abkommen zügiger zu verhandeln als bis jetzt. Der Kongress hätte die Verträge am Ende nicht mehr ändern und nur noch annehmen oder ablehnen können.

Obama muss sich gedulden

Obamas Sprecher versuchte, die Schlappe herunterzuspielen. Auch im Senat habe es schliesslich mehr als einen Anlauf gebraucht Der Präsident selber hofft, dass er die Bewilligung zum zügigeren Verhandeln doch noch bekommt.

Bis er allerdings nicht nur die meisten Republikaner, sondern auch mehr Demokraten auf seine Seite gezogen hat, muss er sich gedulden – und wohl auch noch einige Zugeständnisse machen. Das Verhandeln auf der Überholspur, dem «Fast-Track», wurde gestern auf jeden Fall vorerst gestoppt.

13 Kommentare

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  • Kommentar von P.Fetz, Zürich
    Er will dieses Abkommen noch vor den Wahlen durch bringen, da er sonnst nur als Drohnen König in der Geschichte erwähnt wird!
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  • Kommentar von Michael Ende, Zürich
    Obama, der verdeckte Akteur im Auftrag der Skulls and Bones Gesellschaft (Yale), der auch Bush, Kerry, Yellen und Biden angehören, ist zum grössten Risiko dieser Welt geworden und das hat man leider lange Zeit verkannt. Es sind jene Leute, die die Konflikte und Zwietracht in der Ukraine brachten und im nahen und fernen Osten im Dienste der US Industrie Konflikte schürten, um anschlissend Profit aus dem Chaos zu ziehen. 9/11, AlQaida, IS, FATCA, TTIP gehören zu den kriminellen Akten jener Leute !
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  • Kommentar von Bruno Vogt, Zürich
    Die Frage ist doch wem dienen diese Freihandelsabkommen am meisten? Es wird immer propagiert das alle Länder davon nutzniessen könnten. Auch ich habe das gedacht, schliesslich soll dort produziert werden wo es einen komparativen Kostenvorteil gibt. Leider stellt sich nun heraus das Firmen und Aktionäre auf Kosten der Arbeiterschicht profitieren, die Löhne sich nach unten bewegen und das Wachstum im Westen abwürgt. Die aktuellen Probleme der EU und der USA sind in dieser Entwicklung zu finden.
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