Rückschlag für «Obamacare»

Es war und ist Barack Obamas wichtigstes innenpolitisches Anliegen: die Gesundheitsreform. Bei der Umsetzung aber hapert es. Eine wichtige Vorschrift tritt später als geplant in Kraft.

Barack Obama spricht ins Mikrofon.

Bildlegende: «Ein Sieg für die Menschen überall im Land», sagte Obama letztes Jahr nach dem Ja des Gerichtshofs. Reuters

Vor einem Jahr gab der Oberste Gerichtshof der USA grünes Licht für die Gesundheitsreform Barack Obamas. Er erklärte die sogenannte «Obamacare» als verfassungskonform. Ein wichtiger Erfolg für den Präsidenten.

Jetzt erleidet die Reform einen Rückschlag. Wie das Finanzministerium in Washington mitteilte, verzögert sich Obamas wichtigstes Reformwerk in einem entscheidenden Punkt um ein ganzes Jahr – bis 2015: Es geht um die Vorschrift, die Arbeitgeber verpflichtet, ihren Angestellten die Krankenversicherung zu garantieren.

Unternehmer hätten berechtigte Bedenken zur fristgerechten Umsetzung des komplexen Gesetzes angemeldet. Um es effektiv zu meistern, sei mehr Zeit nötig, so ein Sprecher des Ministeriums.

Nach der Reform sollen Arbeitgeber mit 50 oder mehr Angestellten bestraft werden, wenn sie diese nicht versichern. Dies sollte ursprünglich ab dem Jahr 2014 gelten.

Kernpunkte von «Obamacare»

In der Gesundheitsreform geht es darum, über 30 Millionen bisher unversicherten Amerikanern Zugang zu einer Krankenkasse zu ermöglichen. Am Ende sollen 95 Prozent aller Amerikaner versichert sein. Mehr dazu hier.