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Russlands Präsident in Wien Putin sieht Chance für Neubeginn im Verhältnis zur EU

Legende: Video Wladimir Putin zu Besuch in Österreich abspielen. Laufzeit 03:29 Minuten.
Aus Tagesschau vom 05.06.2018.
  • Der russische Präsident Wladimir Putin sieht eine Chance für einen schrittweisen Neubeginn in den Beziehungen zwischen der EU und Russland.
  • Es laufe ein Dialog mit Vertretern aus Brüssel, um die auf Eis gelegten Mechanismen und Instrumente der Kooperation wieder aufzunehmen, erklärte Putin bei seinem Arbeitsbesuch in Wien.
  • Auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will die Beziehungen zu Russland wiederbeleben.

Der russische Präsident forderte zudem erneut eine Aufhebung der Strafmassnahmen gegen sein Land. Die Sanktionen seien «einseitig und für alle schädlich», sagte Putin.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sagte, dass sein Land die EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte nutzen wolle, um die Beziehungen der Union zu Russland Zug um Zug wieder zu beleben. «Wir glauben daran, dass eine Win-Win-Situation für beide Seiten besser ist als eine Lose-Lose-Situation.»

Hin zum Abbau der Sanktionen

Sein Land trage selbstverständlich die Entscheidungen der EU zu den Russland-Sanktionen mit. Aber gleichzeitig hoffe man darauf, dass es durch einen intensivierten Dialog Fortschritte in den wechselseitigen Beziehungen geben werde, sagte Kurz bei einem gemeinsamen Medienauftritt mit Putin.

«Insbesondere erhoffen wir uns, dass es Fortschritte in der Ostukraine gibt, um hier auch dem Minsker Abkommen entsprechend Zug um Zug die Sanktionen schrittweise abzubauen», ergänzte der Kanzler.

Schalmeienklänge aus Moskau

Putin hatte bereits vor seinem Eintreffen in Wien in einem Interview mit dem Österreichischen Rundfunk (ORF) deeskalierende Töne angeschlagen. Russland verfolge nicht das Ziel, die EU zu destabilisieren. «Wir sind vielmehr daran interessiert, dass die EU geeint ist und floriert, weil die EU unser wichtigster Handels- und Wirtschaftspartner ist.»

Österreich als diplomatischer Brückenbauer?

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland sind seit der Annexion der Krim durch Moskau stark belastet und von gegenseitigen Wirtschaftssanktionen geprägt.

Insgesamt war es der sechste Besuch Putins in der österreichischen Hauptstadt. Beide Länder verbinden traditionell enge und freundschaftliche Beziehungen. Österreich sieht sich gern als diplomatischer Brückenbauer zwischen Ost und West.

Gas-Jubiläum

Anlass des aktuellen Besuchs war der 50. Jahrestag des ersten Gas-Liefervertrags zwischen Österreich und der damaligen Sowjetunion. Der teilstaatliche österreichische Energiekonzern OMV zählt auch zu den Investoren für das umstrittene Acht-Milliarden-Pipelineprojekt Nord Stream 2, mit dem Gas unter Umgehung des Transitlandes Ukraine über die Ostsee direkt von Russland nach Deutschland fliessen soll.

Der russische Gas-Gigant Gazprom und die OMV unterzeichneten am Dienstag einen nun bis 2040 verlängerten Liefervertrag, von dem auch andere EU-Länder profitieren sollen.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Jürg Häusermann (Ebenda)
    Putin's Trauer über den Untergang der geopolitischen Macht der ehemaligen Sowjetunion sitzt tief. Die Wut über den Umgang des Westens nach dem Untergang sitzt noch tiefer. Der Westen sollte Russlands Geltung nachkommen und Zugeständnisse machen, sie insbesondere in weltpolitischen Fragen stark einbinden, aber keine terrioritalen Zugeständnisse machen
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    1. Antwort von Hans Bernoulli (H.Bernoulli)
      "Putin's Trauer über den Untergang der geopolitischen Macht der ehemaligen Sowjetunion sitzt tief. " - so ein Quatsch. Quelle für ihre Behauptung? Putin bezeichnete die Situation nach dem Untergang der UdSSR eine Katastrophe für Russland, was es unter Jelzin auch war. Aber dass er der geopolitischen Macht der UdSSR nachtrauert, dafür kenne ich keine Belege (die antirussische westliche Propaganda will ihm stets das Grossmachtstreben in die Schuhe schieben um das Säbel rasseln zu begründen).
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  • Kommentar von M. Kaiser (Klarsicht)
    Viele in der CH und in der EU glauben immer noch , das gelobte Land liege im Westen, sehen zu wenig , dass das Riesenreich Russland uns mehr Sicherheit und Wohlstand für die Zukunft bieten kann, als die USA das je vermag. Russland ist schon lange kein klassisches Kommunistenland wie zu Stalins Zeiten. Die Russen zusammen mit dem restlichen Europa ist eine Weltmacht die selbst die Chinesen in ihre Grenzen verweisen kann. Die USA soll in ihrem Land endlich Ordnung schaffen, dann reden wir weiter.
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  • Kommentar von Johannes Rösinger (JohMuc)
    Das klingt doch erstmal gut und friedlich. Vielleicht wirds ja echt mal was mit der EU und Russland. Aber wie immer, abwarten... Bei uns in D. ist die große Mehrheit im Volk eh für bessere Beziehungen mit den Russen.
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    1. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Und da Österreich als nächstes Land den Vorsitz in der EU übenehmen wird, hat Kurz sich schon sehr positiv darüber geäussert.
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