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Sanktionen umgangen Nordkorea verdient Millionen mit illegalen Exporten

  • Nordkorea hat im letzten Jahr fast 200 Millionen Dollar durch Umgehung internationaler Sanktionen eingenommen. Das zeigt ein UNO-Bericht.
  • Das kommunistische Land hat demnach unter anderem Waffen an Syrien und Burma geliefert. Weiter ist von Kohle-Lieferungen an Häfen in Russland, China, Südkorea, Malaysia und Vietnam die Rede.
Dikator Kim Jong Un in einer jubelnden Menschenmenge.
Legende: Der lachende Dritte: Kim Jong Un foutiert sich um die internationalen Sanktionen. Reuters / Archiv

Es sieht danach aus, als schere sich der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un wenig um die Strafmassnahmen, die die UNO gegen sein Land verhängt hat. Kohle, Eisen oder auch Blei oder Textilien, darf Nordkorea zum Beispiel nicht mehr ausführen. Und auch der Import von Rohöl und Ölprodukten ist stark eingeschränkt. Hintergrund ist der Streit um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm.

UNO-Bericht deckt Schwachstellen auf

Nun berichten Experten dem UNO-Sicherheitsrat, Nordkorea exportiere nach wie vor «fast alle in den Resolutionen verbotenen Güter», darunter Kohle und vermutlich auch Waffen. Zwischen Januar und September des vergangenen Jahres habe das Regime so etwa 200 Millionen Dollar verdient.

Die UNO-Experten beschreiben in dem 213 Seiten dicken Bericht, dass Nordkorea heimlich Kohle nach Russland, China, Südkorea und Vietnam geliefert habe – auf Schiffen, die unter falscher Flagge fuhren. Die Kohle sei auf dem Meer ausgetauscht worden, und es seien falsche Frachtpapiere verwendet worden, um die Herkunft des Rohstoffs zu verschleiern.

Sanktionen schaffen «lukrative Märkte»

Ausserdem habe Pjöngjang mutmasslich Waffen an Syrien und Burma geliefert. Aufgeführt werden unter anderem auch 40 bisher nicht bekannte nordkoreanische Lieferungen an das syrische Forschungszentrum, das das syrische Chemiewaffenprogramm kontrolliert. Das ist umso heikler, als es Hinweise gibt, dass Syrien weiterhin Chemiewaffen produziert, obwohl das Land nach einem Abkommen aus dem Jahr 2013 dazu gezwungen worden war, sein gesamtes Chemiewaffenarsenal zerstören zu lassen.

Bislang also scheinen die UNO-Sanktionen gegen Nordkorea nicht die erhoffte Wirkung entfaltet zu haben. Im Gegenteil: Die verschärften Sanktionen hätten «lukrative Märkte» für Schmuggler geschaffen, heisst es in dem UNO-Bericht. Die internationale Gemeinschaft müsse deshalb den politischen Willen haben, die verhängten Sanktionen auch tatsächlich umzusetzen.

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