Die EU-Staaten, die zum Schengenraum gehören, können künftig im Alleingang zeitlich befristete Grenzkontrollen einführen. Bedingung dafür ist, dass zahlreiche illegale Einwanderer ins Land kommen. Darauf haben sich Parlament, Mitgliedstaaten sowie die EU-Kommission geeinigt.
Die Kontrollen sollen zeitlich auf maximal zwei Jahre befristet sein, teilte die irische EU-Ratspräsidentschaft in einem Communiqué mit. Der irische Justizminister Alan Shatter, der die Verhandlungen führte, gab sich erfreut über die Einigung. Irland selbst ist nicht Mitglied des Schengenraums.
Normalerweise gibt es an den Grenzen der 26 Staaten, die zum Schengenraum gehören, keine Passkontrollen mehr. Die Schweiz ist seit 2008 Mitglied von Schengen.
Die EU-Kommission, Mitgliedstaaten sowie das EU-Parlament erzielten zudem eine weitere Einigung: Künftig soll ein Evaluations- und Überwachungsmechanismus die Umsetzung Schengenrecht gewährleisten.
