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Schlappe für Trump US-Senat stimmt nicht über Abschaffung von «Obamacare» ab

Ein dritter und vorläufig letzter Anlauf der Republikaner ist gescheitert. Es gibt keine Mehrheit für ein alternatives Gesetz.

Trump an seinem Tisch im Oval Office.
Legende: Donald Trump scheitert mit dem Versprechen, die Krankenversicherung seines Vorgängers abzuschaffen. Keystone / Archiv
  • Ein erneuter Anlauf der Republikaner, «Obamacare» abzuschaffen, ist am Abend gescheitert.
  • Die Abstimmung zur US-Krankenversicherung wurde im Senat abgesagt, da die Mehrheiten für einen alternativen Gesetzesentwurf fehlten.
  • Man werde sich nun der Steuerreform zuwenden, sagte Senator Mitch McConnell, der Chef der Republikaner im Senat. Später werde man es nochmals versuchen.
  • Ende September endet allerdings die Frist, in der die Republikaner das Gesundheitssystem von Trumps Vorgänger Barack Obama hätten abschaffen können.

Der dritte und wohl vorläufig letzte Anlauf der Republikaner zur Abschaffung der Krankenversicherung «Obamacare» ist endgültig gescheitert. Der US-Senat wird nicht über die Aufhebung von «Obamacare» abstimmen.

Mehrere republikanische US-Senatoren sagten, sie hätten keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf. «Wir haben die Stimmen nicht zusammen», bestätigte Senator Bill Cassidy in Washington.

Zeit läuft gegen die Republikaner

Die Senatoren Rand Paul, John McCain und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen. Die Konservativen könnten sich aber maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben, um auf die nötige Mehrheit von 50 zu kommen. Die Republikaner haben 52 Sitze. Die Demokraten sind geschlossen dagegen.

Mit dem Monat September endet die Frist, in der die Republikaner mit einer Mehrheit von 50 Stimmen im Senat «Obamacare» hätten abschaffen können. Danach brauchen sie 60 Stimmen.

In den vergangenen Monaten war die Regierungspartei bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, das Gesundheitssystem zu reformieren.

6 Kommentare

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  • Kommentar von Karl Kirchhoff (Charly)
    Angetreten um sich an Obama zu rächen, kassiert er eine Niederlage nach der anderen. Mit seinen Steuergeschenken für die Besserverdiener und Reichen wird er ebenfalls scheitern. Der Unmut, auch in seiner Wählerschaft, wächst.:)
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  • Kommentar von Daniele Röthenmund (Daniele Röthenmund)
    Ja er hat den Mund zu voll genommen. Doch ehrlich gesagt muss man auch zugeben, das es ein paar Präsidenten versucht haben ein Allgemeines Gesundheitswesen auf die Beine zu stellen, aber es nur Obama geschafft hat dafür eine Mehrheit zu finden. Dank, Kompromissen und Beharrlichkeit. Trump muss gerade lernen das man als Präsident nicht alles Rücksichtslos durchsetzen kann, da gibt es viele Interessen und die muss man irgendwie zusammen bringen, aber gerade da liegt die grosse schwäche von Trump.
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  • Kommentar von Michel Koller (Mica)
    Obamacare ist nicht perfekt aber es war ein mutiger Schritt vorwärts. Anstatt es so verbittert zu bekämpfen, sollte man lieber das System feinjustieren und aufgetauchte Probleme konstruktiv angehen. Dann würde man auch problemlos Mehrheiten zusammen kriegen. Es ist ein grundsätzliches Problem bei einem 2-Parteien-System, dass man sich lieber gegenseitig bekämpft anstatt einen Konsens zu finden.
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