Schweiz besorgt über «Wettbewerb der Militäroperationen»

Kurz nach den ersten Luftangriffen Russlands in Syrien hat sich Bundesrat Didier Burkhalter im UNO-Sicherheitsrat geäussert. Er fordert, dass alle involvierten Länder gemeinsam auf eine Lösung hinarbeiten.

Luftaufnahme des russischen Verteidigungsministeriums mit Fadenkreuz und Einschlag (schwarz-weiss)

Bildlegende: Bild des russischen Verteidigungsministeriums, dass einen russischen Einsatz in Syrien dokumentieren soll. Keystone

Aussenminister Didier Burkhalter hat sich im UNO-Sicherheitsrat zum Syrien-Konflikt geäussert. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass Russland erste Luftschläge in Syrien durchgeführt hat.

«Wir sind besorgt über den anscheinenden Wettbewerb zwischen verschiedenen militärischen Operationen in Syrien», sagte Burkhalter. «Sowohl die massiven Flüchtlingsbewegungen wie die Ausbreitung von transnationalem Terrorismus unterstreichen, dass schnelles und konsequentes Handeln geboten ist.»

Schweiz fordert gemeinsames Vorgehen

Burkhalter schlug die Schaffung einer Kontaktgruppe vor. Dieser sollten vor allem Russland, die USA und Vertreter von Staaten in der Region, darunter Iran und Saudi-Arabien, angehören.

Der Schweizer Aussenminister plädierte dafür, auch mit dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad zu diskutieren. «Der einzige Weg zum Frieden führt über einen umfassenden Dialog, auch mit der syrischen Regierung», sagte Burkhalter.

«UNO kann auf die Schweiz zählen»

Burkhalter sagte, auf der Suche nach einer politischen Lösung stellte die Schweiz der UNO Experten, Logistik und finanzielle Mittel zur Verfügung. «Die Vereinten Nationen können auf die Schweiz zählen. Wir fordern die Syrer auf, diese Gelegenheit zu ergreifen und sich an den Arbeitsgruppen zu beteiligen.»
Die Schweiz unterstützt die Bemühungen des UNO-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, um parallele thematische Diskussionen in innersyrischen Arbeitsgruppen zu fördern. De Mistura steht der Schweizer Nicholas Michel als Berater für Recht und Politik zur Seite.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • FOKUS: Angriff auf Rebellen statt IS?

    Aus 10vor10 vom 30.9.2015

    Ziel der russischen Angriffe auf Syrien waren unter anderem Stellungen in der Nähe von Homs. Zweifel kommen auf, dass diese Luftschläge dem IS gelten. «10vor10» fragt deshalb bei zwei unabhängigen Experten nach, was momentan wirklich in Syrien vor sich geht.