Wahlen in den Niederlanden «Sieg der Vernunft»

Kein neuer Schub für Rechtspopulisten in Europa: Das ist für mehrere Medien die zentrale Botschaft der Niederlande-Wahl. Nach Ansicht von Kommentatoren trug auch der Streit mit der Türkei zum Ergebnis bei.

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Rechtspopulismus verliert in Niederlanden

1:41 min, aus Tagesschau am Mittag vom 16.3.2017

Das Ergebnis der Niederlande-Wahl werten manche Medien als Rückschlag für Rechtspopulisten auch in anderen Ländern. Auszüge aus ersten Analysen in Online-Medien:

«Tagesanzeiger.ch»: «Niederländer setzen Zeichen gegen Populismus»

«Geschadet hat Geert Wilders [...] die Unsicherheit um den Austritt der Briten aus der EU und der chaotische Einstieg von US-Präsident Donald Trump. Brexit und Trump führen nicht automatisch zum Nexit. Die grosse Mehrheit der Niederländer will weder den Austritt aus der EU, noch einen niederländischen Trump. In den Niederlanden begann einst der Aufstieg des modernen Populismus und hier zeichnet sich jetzt vielleicht die Trendwende ab.»

«Lefigaro.fr»: «Eine Erleichterung»

«Falls sie sich bestätigen, sind die Ergebnisse der Parlamentswahlen eine grosse Erleichterung für die traditionellen Parteien in Europa, insbesondere in Frankreich [...].»

«Theguardian.co.uk»: «One down two to go»

«Es war die erste Wahl seit England sich dafür entschieden hat, die EU zu verlassen und Amerika Trump gewählt hat. Deswegen wurde diese Wahl als richtungsweisend dafür gesehen, wie Europa dieses Jahr wählen wird – und ob der Populismus gegen die sogenannten Eliten an Kraft gewinnt. [...]

In Frankreich hat Le Pen noch immer reelle Chancen, aber auch sie muss erst eine Verfassungsänderung durchbringen, bevor sie einen Frexit einleiten kann. [...] Die Alternative für Deutschland (AfD) reitet dank der Flüchtlingskrise auf einer Erfolgswelle, aber auch die Umfragewerte der AfD sind seit September gesunken. [...] Egal wie viele Dominosteine dieses Jahr fallen, wenn überhaupt welche fallen – das Ende der liberalen Welt ist nicht mehr ganz so nahe.»

«Corriere della Sera»: «Mozart und Schreckgespenst»

«Er, ‹Mozart›, war ein Schreckgespenst, nicht der neue Donald Trump. [...] Die Strasse zu den Wahlerdbeben in der EU wird sich nicht öffnen, dürfte sich nicht öffnen. [...] »Henk und Ingrid«, das von ihm erfundene typische holländische Paar, getrieben von angeblichen Vorteilen, die islamischen Migranten zugestanden werden [...], haben Wilders offenkundig die Gefolgschaft verwehrt.»

«Faz.net»: «Ruttes Kalkül ging auf»

«Mark Ruttes Kalkül ging auf. Der Ministerpräsident war Hauptnutzniesser der Eskalation mit Ankara über die Auftrittsverbote für türkische Minister. Trotzdem steht er nun vor einer schwierigen Koalitionsbildung.»

«Spiegel Online»: «Ergebnis von Den Haag ist Rückschlag für Le Pen»

«Schon die Wahl in Österreich hat gezeigt: es gibt keinen europäischen Dominoeffekt. Trotzdem hat Le Pen immer noch reelle Chancen, französische Präsidentin zu werden. Ihr Front National ist in Frankreich viel tiefer in vielen Gesellschaftsschichten verankert, politisch zahmer und mehrheitsfähiger als die Ein-Mann-Partei des schrillen Wilders in den Niederlanden.

Aber: das Ergebnis von Den Haag ist schon ein Rückschlag für Le Pen. Hätte Wilders Platz Eins belegt, hätte sie argumentieren können, dass Rechtsaussen-Positionen salonfähig sind in Europa. Jetzt muss sie vor allem darauf hoffen, dass ihr mutmasslicher Hauptgegner Emmanuel Macron Fehler macht oder ihn ein Skandal ereilt.»

«Sueddeutsche.de»: «Ein Sieg, aber noch lange kein Erfolg»

«Mark Rutte hat die Wahl in den Niederlanden gewonnen – aber bis zur Regierungsbildung ist es noch ein langer Weg. An dessen Ende vielleicht gar nicht er Ministerpräsident sein wird. [...] Neben Wilders selbst werden auch Rechtspopulisten in anderen europäischen Ländern enttäuscht sein von dem Ergebnis – insbesondere angesichts der Hoffnung, die sie in diese Abstimmung gesetzt hatten. Ein Wahlsieger Wilders oder wenigstens ein deutlich besseres Ergebnis für ihn hätte sie in der Überzeugung bestärkt, in Europa auf Siegeskurs zu sein.»

«Rzeczpospolita.pl»: «Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen»

«Der Marsch der westlichen Populisten wurde unterbrochen. Es passierte in den Niederlanden, wo sie sowieso keine Chance hatten, die Macht zu übernehmen, weil Wilders selbst bei einem Sieg keine Koalitionspartner gefunden hätte. Das letzte Wort der Populisten ist noch nicht gesprochen. Ein grosser Immigranten-Marsch, den die türkische Regierung veranlassen könnte, würde sie wiederbeleben.»

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  • FOKUS: Studiogespräch mit Christoph Frei

    Aus 10vor10 vom 15.3.2017

    Christoph Frei ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität St. Gallen und spricht im Studiotalk über nationalistische Politiker, die nicht nur in den Niederlanden, sondern auch in Frankreich für Furore sorgen. Ist der Nationalismus-Trend mit der Niederlage von Wilders vorbei?