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International Soziale Medien in der Türkei wieder verfügbar

Twitter, Youtube und Facebook waren am Montag kurzzeitig offline. Grund waren Fotos einer Geiselnahme in Istanbul. Die waren der Regierung ein Dorn im Auge.

Youtube-Logo auf einem Tablet-PC in einer Gasse in Istanbul.
Legende: Bereits Ende März 2014 wurden Youtube und Twitter lahmgelegt. Reuters

Nach einer Sperre ist der Kurznachrichtendienst Twitter in der Türkei wieder verfügbar. Dies meldete die Nachrichtenagentur Anadolu. Twitter und auch die Videoplattform YouTube waren zuvor von den Behörden blockiert worden.

Opposition spricht von politischen Gründen

Hintergrund war die Veröffentlichung von Fotos in sozialen Netzwerken und in Medien, die einen Staatsanwalt nach seiner Geiselnahme am vergangenen Dienstag in Istanbul zeigen.

Auf den Bildern war zu sehen, wie die beiden Geiselnehmer dem Staatsanwalt eine Pistole an den Kopf hielten. Der Mann starb nach der gewaltsamen Beendigung der Geiselnahme in einem Spital.

Wie Thomas Seibert, freier Journalist in Istanbul, zu SRF sagte, ist die Veröffentlichung der Bilder zwar der offizielle Grund für die Blockade der Social-Media-Dienste. Die Opposition und Regierungskritiker vermuteten aber politische Gründe dahinter: Es sollten kritische Kommentare verhindert werden.

Zusammenhang mit Wahlen vermutet

Bereits im März vergangenen Jahres hatten die Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die Sperren mit Urteilen im April beziehungsweise im Juni wieder auf.

Diese Sperrung fiel in die Zeit vor den Regionalwahlen in der Türkei. Nun finden in zwei Monaten wieder Wahlen statt. Laut Seibert sind viele Türken deshalb überzeugt, dass dies der eigentliche Grund für die erneute Blockade gewesen ist - gleichsam als Generalprobe für kommenden Wahlen.

Unterdrückt AKP Meinungsfreiheit?

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte vergangenen Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das unter anderem eine schärfere Kontrolle des Internets ermöglicht. Seibert hält es deshalb für möglich, dass die jüngste Sperrung nicht die letzte vor den nächsten Wahlen in zwei Monaten gewesen ist.

Kritiker werfen der islamisch-konservativen AKP-Regierung vor, die Meinungsfreiheit zunehmend zu unterdrücken. Erdogan hatte sich bereits in seiner Zeit als Regierungschef mehrfach kritisch zu sozialen Medien wie Twitter geäussert. Er wurde im vergangenen August zum Staatspräsidenten gewählt.

8 Kommentare

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  • Kommentar von Milan Darem, Bern
    Ich bin grad in der Türkei. Warum auch immer: ich fühle mich freier als in der Schweiz! Den Menschen scheint es genauso zu gehen. Liebe Leute, die die Türkei aus der Ferienliste streichen wollen, tut ihr bitte sofort! Hier ist auch keine BILLIG Ferien mehr zu machen (so musst ihr nicht mehr dort Türken schimpfen, und hier Ferien machen. Di könnt ihr mindestens ehrlich sein!)
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    1. Antwort von CHRISTIAN ALEXANDER STAUB, CH-3613 STEFFISBURG
      @Milan Darem, Bern - Mein Lieber, es freut mich für Sie, dass Sie endlich die vollkommene Direkte-Demokratie, die alle Menschenrechte, Pressefreiheit, Redefreiheit, Versammlungsfreiheit vorlebende Türkei endlich gefunden haben. Auch scheinen Sie die Lebensstandard zerstörende Teuerung und Inflation, als ein grosser Segen zu empfinden. Somit weiterhin und möglichst lange viel Lust und Vergnügen in Ihrer Korruptions freien neuen Heimat. Lesen und sprechen Sie die Türkische Sprache?
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    2. Antwort von Milan Darem, Bern
      @staub: mein lieber Herr Staub, können Sie sich leisten, zwei mal hintereinander halbe Stunde spät zur Arbeit zu gehen? Nein, können Sie nicht! So lange aus dem Geld, deren schmutzige Quelle auch Sie nicht wissen, ein bisschen in ihres täschen fliesst, haben Sie alle Freiheiten. Wagen Sie mal über ihren Tellerrand hinauszuschauen, dann spüren Sie die grenze Ihrer Freiheit. Das wäre weder freies Facebook noch freies Tweet...
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  • Kommentar von B. Kerzenmacher, Frauenfeld
    R. Erdogan findet immer wieder scheinbare Gründe, um die sozialen Netzwerke zu blockieren, weil sie ihn anscheinend bei seinen Aktivitäten enorm stören. Auf diesen werden denn auch immer wieder Berichte über Korruption und die kriminellen Handlungen des Erdogan-Regimes veröffentlicht. Der Westen/EU sollte die Beziehung zu dieser Regierung dringend neu ausrichten. Besonders die Rolle der TR zum Daesh (IS) und anderen radikalen Gruppen bedarf einer ganauen Klärung.
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  • Kommentar von Yee Lok Peter-Hans, Musterseln
    Ein hässlicher Grammatikfehler hat sich eingeschlichen. Es heisst nicht:"... die Veröffentlichung von Fotos von der Geiselnahme..." Sondern " ... die Verlffentlichung der Fotos der Geiselnahme..." Aber eben: der Dativ ist leider der Tod vom Genitiv, pardon, des Genitivs.
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    1. Antwort von Hans Valer, Luzein
      Bei Ihnen hat sich auch ein Fehler eingeschlichen.
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