Soziale Medien in der Türkei wieder verfügbar

Twitter, Youtube und Facebook waren am Montag kurzzeitig offline. Grund waren Fotos einer Geiselnahme in Istanbul. Die waren der Regierung ein Dorn im Auge.

Youtube-Logo auf einem Tablet-PC in einer Gasse in Istanbul.

Bildlegende: Bereits Ende März 2014 wurden Youtube und Twitter lahmgelegt. Reuters

Nach einer Sperre ist der Kurznachrichtendienst Twitter in der Türkei wieder verfügbar. Dies meldete die Nachrichtenagentur Anadolu. Twitter und auch die Videoplattform YouTube waren zuvor von den Behörden blockiert worden.

Opposition spricht von politischen Gründen

Hintergrund war die Veröffentlichung von Fotos in sozialen Netzwerken und in Medien, die einen Staatsanwalt nach seiner Geiselnahme am vergangenen Dienstag in Istanbul zeigen.

Auf den Bildern war zu sehen, wie die beiden Geiselnehmer dem Staatsanwalt eine Pistole an den Kopf hielten. Der Mann starb nach der gewaltsamen Beendigung der Geiselnahme in einem Spital.

Wie Thomas Seibert, freier Journalist in Istanbul, zu SRF sagte, ist die Veröffentlichung der Bilder zwar der offizielle Grund für die Blockade der Social-Media-Dienste. Die Opposition und Regierungskritiker vermuteten aber politische Gründe dahinter: Es sollten kritische Kommentare verhindert werden.

Zusammenhang mit Wahlen vermutet

Bereits im März vergangenen Jahres hatten die Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die Sperren mit Urteilen im April beziehungsweise im Juni wieder auf.

Diese Sperrung fiel in die Zeit vor den Regionalwahlen in der Türkei. Nun finden in zwei Monaten wieder Wahlen statt. Laut Seibert sind viele Türken deshalb überzeugt, dass dies der eigentliche Grund für die erneute Blockade gewesen ist - gleichsam als Generalprobe für kommenden Wahlen.

Unterdrückt AKP Meinungsfreiheit?

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte vergangenen Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das unter anderem eine schärfere Kontrolle des Internets ermöglicht. Seibert hält es deshalb für möglich, dass die jüngste Sperrung nicht die letzte vor den nächsten Wahlen in zwei Monaten gewesen ist.

Kritiker werfen der islamisch-konservativen AKP-Regierung vor, die Meinungsfreiheit zunehmend zu unterdrücken. Erdogan hatte sich bereits in seiner Zeit als Regierungschef mehrfach kritisch zu sozialen Medien wie Twitter geäussert. Er wurde im vergangenen August zum Staatspräsidenten gewählt.