Sozialisten erteilen Rajoy eine Abfuhr

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy kommt bei seinen Bemühungen um eine Koalitionsregierung nicht voran: Die Sozialisten sagen Nein – und wollen bei den anderen Parteien selber um eine Mehrheit weibeln.

Mariano Rajoy und Pedro Sanchez geben sich die Hand.

Bildlegende: Steinerne Mienen: Ministerpräsident Mariano Rajoy (l.) und Sozialisten-Chef Pedro Sanchez koalieren nicht. Keystone

«Wir sagen Nein zu Rajoy und seiner Politik», liess Sozialisten-Chef Pedro Sanchez die Öffentlichkeit wissen, nachdem zuvor Sondierungsgespräche zwischen seiner Partei und den Konservativen (PP) um Ministerpräsident Mariano Rajoy scheiterten. Die Sozialisten würden alles daran setzen, dass eine neue Regierung des Wandels zustande komme, so Sanchez weiter. Neuwahlen wolle er aber vermeiden.

Das Treffen mit Sanchez war Rajoys erstes Sondierungsgespräch, um die Chancen zur Bildung einer stabilen Regierung auszuloten. Andere Kombinationen sind möglich, aber diese erfordern eine Drei-Parteien-Einigung. Aus dem Umfeld des Treffens verlautete, dass Sanchez sich seinerseits um eine Mehrheit bei anderen Parteien bemühen wolle. Zudem ziehen mehrere einflussreiche Politiker der Sozialisten die Rolle als stärkste Oppositionskraft einer grossen Koalition vor.

Schwierige Verhandlungen stehen an

Rajoy wird nun am Montag nach Weihnachten die Spitzen der liberalen Bürger-Plattform Ciudadanos und der linkspopulistische Anti-Sparkurs-Bewegung Podemos treffen. Beide Parteien hatten den beiden etablierten Volksparteien massiv Stimmen abgenommen.

Baldige Fortschritte sind auch hier nicht zu erwarten, denn die Positionen liegen weit auseinander. Während Ciudadanos die Sozialisten aufgefordert hatte, eine Minderheitsregierung der PP zu stützen, um stabile Verhältnisse sicherzustellen, lehnt Podemos eine Regierung unter Beteiligung der Konservativen ab.

Rajoys Konservativen hatten bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit verloren und sind auf einen Koalitionspartner oder die Duldung einer Minderheitsregierung angewiesen, um an der Macht zu bleiben.