Spaniens Ministerpräsident Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung

Gut einen Monat nach der Parlamentswahl in Spanien hat Ministerpräsident Mariano Rajoy im Ringen um die Macht vorerst das Handtuch geworfen. Der konservative Politiker lehnte den Auftrag von König Felipe VI. zur Bildung einer Regierung ab. Neue Gespräche sind für kommende Woche angesetzt.

König Felipe und Mariano Rajoy

Bildlegende: Ministerpräsident Rajoy verzichtet auf die Regierungsbildung – trotz Einladung von König Felipe VI. Keystone

In Spanien hat Ministerpräsident Mariano Rajoy den Auftrag von König Felipe abgelehnt, eine neue Regierung zu bilden. Felipe hatte zuvor Rajoy in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid empfangen.

Der Monarch werde nun die vor fünf Tagen begonnenen Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien fortsetzen, hiess es in einer Mitteilung.

Trotz seines Verzichts könnte Rajoy an der Macht bleiben, falls sich die linken Parteien nicht auf ein Bündnis einigen können und so Neuwahlen nötig werden. Dass er auf ein Scheitern der Rivalen setzt, machte Rajoy deutlich. «Ich verzichte auf gar nichts. Ich bleibe Kandidat auf die Präsidentschaft der Regierung. Nur habe ich noch nicht die nötige Unterstützung», sagte er.

Podemos steht bereit

Am Nachmittag hatte bereits die linke Protestpartei Podemos (Wir Können) bekanntgegeben, sie wolle bei der Regierungsbildung mitmischen. Ihr Chef Pablo Iglesias sagte nach einem Treffen mit dem König, er stehe für ein Bündnis mit den Sozialisten und weiteren linken Kräften im Parlament bereit.

Rajoys Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch einer Regierungsbildung war der 60-Jährige bisher überhaupt nicht vorangekommen. Die Chefs der anderen grösseren Parteien hatten ihm die Unterstützung verweigert.