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Richtungsstreit in der Protestpartei «Podemos»
Aus Echo der Zeit vom 11.02.2017. Bild: Keystone
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Protestpartei Podemos Spaniens Politrebellen vor dem Scherbenhaufen

«Wenn ich verliere, gehe ich.» Das sagte Pablo Iglesias, der Führer der spanischen Linkspartei Podemos, vor dem Parteikongress, der in Madrid begonnen hat. Podemos legte vor drei Jahren einen fulminanten Start hin und ist heute bereits drittstärkste Partei. Aber die Aufsteiger sind arg zerstritten.

Podemos – wir können. Wir können kämpfen, wir können Wahlen gewinnen, wir können etwas verändern.

Von all dem sah man einiges in den letzten Jahren. Die Aufsteigerpartei wurde allen gefährlich und schien unaufhaltsam. Kein Gegner war den jungen Stürmern und Drängern zu gross. Jetzt aber drohen sie an sich selbst zu scheitern. An einem Richtungsstreit. Und da geht’s nicht um’s Kleingedruckte, da geht‘s um die politische Substanz.

Der Richtungsstreit ist entfacht

Man sei nicht links und nicht rechts – so tönte es ganz am Anfang. Offen für alle, die etwas verändern wollen, die gegen Korruption, gegen Arbeitslosigkeit, gegen sozialen Ausschluss kämpfen wollen. Das klang verheissungsvoll und zog viele an, die Spaniens traditionellen Parteien nichts mehr zutrauten. Sicher nichts Gutes. Aber genau in dieser verlockenden Affiche liegt der Kern der heutigen Probleme, des Richtungsstreits.

Parteichef Pablo Iglesias will Podemos nun auf einen klaren Linkskurs bringen. Viele verdächtigen ihn gar, er wolle mit den Ex-Kommunisten zusammengehen. Schon bei den letzten Wahlen ging Podemos mit diesen ein Bündnis ein – aber die Basis hüben und drüben goutierte das nicht. Das taktische Manöver kostete die beiden Parteien insgesamt eine Million Stimmen. Das Ziel, die Sozialisten zu überrunden, verfehlten sie.

Iñígo Errejón, die Nummer zwei der Partei, kämpft für die ursprüngliche Formel: eine transversale Partei, ohne markante ideologische Bindung. Er will Wählerinnen und Wähler in der Mitte gewinnen. Iglesias‘ Linkskurs könnte genau die abschrecken, kalkuliert Errejón. Das klingt nach Sozialdemokratie, aber die gibt es schon in Spanien. Wo also wäre der Markt?

Nicht das einzige Problem

Hier streiten Fundis und Realos. Die unter ein Dach zu bringen, ist schon kompliziert genug. Aber das ist nicht das einzige Problem. Podemos erlebte einen Höhenflug als Protestpartei. Und Protest ist eine politische Währung, die früher oder später an Wert verliert. Wer mal im Parlament angekommen ist, wird erkennen, dass man nicht dauernd im Palast sitzen und gleichzeitig vor dem Palast protestieren kann.

In diesem Dilemma steckt Podemos schon seit einiger Zeit. Viele der «Indignados», der Protestbewegung der Krisenjahre, haben sich bereits abgewandt. «Ihr repräsentiert uns nicht», sagen sie Podemos. Und das heisst: Ihr seid schon wie die grossen Parteien, die wir bekämpften.

Die letzte Schlacht?

Wer immer den Richtungsstreit dieses Wochenende gewinnt, muss am Ende vielleicht erkennen, dass sich diese Schlacht nicht gelohnt hat. Und im schlimmsten Fall, dass es die letzte gewesen sein könnte.

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