Spanier demonstrieren für politische Öffnung

In der spanischen Hauptstadt Madrid hat die linke Protestpartei Podemos am Samstag zu einer Demonstration aufgerufen. Die Partei fordert eine Öffnung der Politik, mehr Mitspracherecht, weniger Korruption. SRF-Journalist Martin Durrer erklärt die Ideen von Podemos.

Pablo Iglesisas Turrión hinter einem Rednerpult.

Bildlegende: Pablo Iglesisas Turrión gilt als Anführer von Podemos. Er war einst Professor für Politikwissenschaften. Keystone

SRF News: Die junge spanische Linkspartei ruft am Samstag zur Demonstration auf – und tausende Menschen folgen. Was ist das überhaupt für eine Partei?


Auslandredaktor Martin Durrer in Madrid zu «Podemos»

4:57 min, aus SRF 4 News aktuell vom 30.01.2015

Martin Durrer: Die Partei Podemos existiert erst seit einem Jahr. Was am meisten überrascht, ist, dass sie nicht mit einem Programm für sich wirbt, sondern mit einer Methode. Sie will die Politik öffnen. Die Bürger sollen die Politik machen. Sie fordert mehr Möglichkeiten zur Intervention, mehr Mitspracherecht. Podemos will mit dem etablierten Zweiparteiensystem (Linkspartei PSOE und Volkspartei PP, gerade an der Macht) brechen und die Korruption bekämpfen. Podemos hat analysiert, dass gerade die Dominanz der zwei grossen Parteien, die das Land abwechselnd regieren, zur überbordenden Korruption beigetragen hat.

Wie sieht denn ein typischer Podemos-Wähler aus?

Das kann man noch nicht so genau sagen. Podemos hat erst an einer Wahl teilgenommen, bei der Europawahl 2014. Dort hat sie auf Anhieb sensationelle acht Prozent erreicht. Wenn heute Wahlen wären, wären es wohl 20 bis 25 Prozent. Die Wähleranzahl hat sich also verdreifacht. Man muss sich aber schon fragen, wo stehen die Bürger, die Podemos wählen. Ein grosser Teil – über die Hälfte – sagt, sie seien Sozialdemokraten. Es gibt aber auch andere. Gerade lokale Kleinparteien sagen, man setze auf Podemos, weil diese die Politik öffnen wolle.

Die Protestpartei erreicht also bereits hohe Umfragewerte. Kann dabei schon ein Trend ausgemacht werden?

Nein, das sind Momentaufnahmen. Man reagiert auf etwas, das gerade aktuell geschehen ist. Podemos ist dauernd in der Presse. Doch sie hat keine bekannten Köpfe, dafür aber auch keine Skandale. Podemos lockt mit der Möglichkeit, an der Politik teilzunehmen. Die etablierten Parteien haben keine Antwort und wissen nicht, wie sie reagieren sollen. Sie können nicht sagen, wir wollen keine Öffnung. Sie können aber auch nicht sagen, wir wollen sie. Dann fragen alle, wieso man es bisher nicht gemacht hat. Zudem sind die alten, grossen Parteien immer wieder in den Medien wegen Korruptionsskandalen. Hinzu kommt, dass Podemos den Geschmack des Siegers trägt – und man will gerne für den Sieger gestimmt haben.

Ist Podemos eine Bedrohung für die etablierten Parteien?

Sie ist sicher eine grosse Bedrohung. Die Etablierten werden wahrscheinlich Stimmen an Podemos verlieren. Aber auch an andere Parteien, die entstanden sind oder am entstehen sind. Die grossen Parteien müssen mit Verlusten rechnen – oder aber mindestens mit Stillstand.

In Griechenland hat bei den Parlamentswahlen kürzlich die Linkspartei Syriza einen überwältigenden Sieg gefeiert. Kann Podemos davon profitieren?

Möglicherweise. Das wünscht sich Podemos. Man hat reagiert in Spanien. Podemos hat gesagt, der Sieg von Syriza ist ein Symbol für den Anbruch einer neuen Zeit. Vertreter beider Parteien haben sich auch getroffen, umarmt und demonstriert, dass man das Gleiche will. Doch bei Podemos ist man sich auch bewusst: Wenn Syriza versagt und ihre Wahlversprechen nicht einhält, kann das ebenfalls abfärben.

Am Wochenende findet jetzt in Madrid eine grosse Podemos-Demonstration statt. Ist das eine Reaktion auf die Wahlen in Griechenland?

Nein, das bestimmt nicht. Das Datum der Demonstration ist bereits im Dezember angekündigt worden. Da wusste man noch gar nicht, wann in Griechenland gewählt wird. Podemos geht es darum, zu zeigen, dass man da ist, stark ist und ein riesiges Mobilisierungspotenzial hat. Man will auch zeigen: Die Leute, die etwas zu sagen haben, sind hier bei uns.

Über Podemos

Podemos ist eine politische Bewegung in Spanien, die im Januar 2014 entstand. Im März wurde sie als Partei in das Register des spanischen Innenministeriums eingetragen. Als Anführer und herausragende Figur gilt Pablo Iglesisas Turrión. Die Partei wurde mit dem Ziel gegründet, an der Europawahl teilnehmen zu dürfen und kandidierte zu einem Zeitpunkt, als sie erst vier Monate Bestand hatte. Mit knapp 8 Prozent der Stimmen erreichte sie auf Anhieb fünf der insgesamt 54 Parlamentssitze. Im Mai 2014 verkündete Pablo Iglesias, Ziel der Bewegung sei es nicht, ein paar Abgeordnete nach Brüssel zu schicken, sondern das Ende des Zweiparteiensystems in Spanien zu besiegeln und eine realistische Option für eine zukünftige Regierung in Spanien aufzubauen.

Zu Martin Durrer

Martin Durrer.

Martin Durrer. srf/Michael Stahl

Martin Durrer ist der Leiter der Auslandredaktion von Radio SRF. Er studierte Germanistik, Literaturkritik und Kunstgeschichte. Er war in der Regionalredaktion Zürich Schaffhausen im Einsatz, bevor er als Korrespondent nach Südamerika wechselte. Seit 2009 ist er in der Auslandredaktion tätig und dort für die iberische Halbinsel zuständig.