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Rennen um Kanzleramt SPD setzt auf Martin Schulz

Legende: Video Schulz ist Bundeskanzklerkandidat abspielen. Laufzeit 01:24 Minuten.
Aus Tagesschau vom 29.01.2017.
  • Der Parteivorstand der SPD nominiert den 61 Jahre alten bisherigen Europa-Politiker einstimmig als Herausforderer von Angela Merkel (CDU).
  • Im März soll Martin Schulz auch zum Parteichef gewählt werden.
  • In seiner Rede warnt er vor einer amerikanischen Politkultur.

Das Gremium folgte am Sonntag dem Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der auch den Parteivorsitz an Schulz abgibt. Ein Parteitag im März soll Schulz dann offiziell zum SPD-Herausforderer von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und zum Parteichef wählen.

Die Nominierung erfolgte im Rahmen der Klausurtagung der Parteispitze der Sozialdemokraten am Sonntag und Montag in Berlin.

Union verzettle sich in Streitereien

Nach der Vorstandssitzung am Sonntag hielt Schulz im Willy-Brandt-Haus eine Rede. Darin sagte er den politischen Konkurrenten im Wahlkampf einen fairen Wettbewerb zu.

Er wolle die anderen Parteien zu einem Fairness-Abkommen einladen, um Verleumdungen und Hetze in Netzwerken zu begegnen. Etwas wie im US-Wahlkampf «darf uns in Deutschland nicht passieren».

Dennoch äusserte sich Schulz kritisch zur CDU/CSU: Deutschland brauche eine Bundesregierung, die von einem Sozialdemokraten geführt werde. Die Union verzettle sich in sinnlosen Streitereien.

Steuer- und Migrationspolitik auf der Agenda der SPD

In seinem Referat griff Schulz auch innenpolitische Themen auf. Es müsse in Deutschland wieder gerecht zugehen, betonte er etwa. Steuergerechtigkeit und der Kampf gegen Steuerflucht würden ein zentrales Wahlkampfthema der SPD.

Schliesslich ging er auf die Migration als vielschichtige Herausforderung ein: Für ausländische Straftäter solle eine Null-Toleranz-Politik gelten. Hingegen hätten Flüchtline Schutz in Europa verdient, und es dürfe kein generelles Misstrauen gegen sie geben.

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68 Kommentare

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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Schon merkwürdig von der SPD. Diese Partei trägt seit Jahrzehnten Regierungsverantwortung in Bund und Länder, stellte zwei Bundeskanzler.Es gleicht unter diesen Umständen einem Offenbarungseid, wenn die SPD jetzt mit dem unbeschriebenen Blatt Schulz den Wahlslogan nach mehr sozialer Gerechtigkeit in die Welt hinaus posaunt. Ein fadenscheiniges Spielchen
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  • Kommentar von Armin Spreter (aspre)
    Frenetischer Beifall und Jubel am Sonntag im Willy-Brandt-Haus. Na ja, wie sagt das Volk : "neue Besen kehren gut."
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  • Kommentar von Marcel Chauvet (xyzz)
    Schulz warnt vor "einer amerikanischen Politkultur". Was Populismus, natürlich in Sozi-Art betrifft, hat er bei Trump abgekupfert. Kriegt die SPD durch den mehr Stimmen, holt man sich die SED/Linke ins Boot. Dann wäre er sowas wie der Rattenfänger von Mürselen. Man käme von Regen in die schlimmste Traufe.
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    1. Antwort von Hans Bernoulli (H.Bernoulli)
      Meint Schulz mit amerikanischer Politkultur die Verhinderung Sanders als Kandidat? Oder die unglaublichen anderweitigen Ränkespiele, um Clinton zum Sieg zu verhelfen? Z.B. haben die Demokraten die ihnen hörigen Zeitungen angewiesen dafür zu sorgen, dass bei den Republikanern ein Aussenseiter nominiert wird, damit Clinton mehr Chancen habe. Die Strategie hat geklapt. Aber dieser Aussenseiter war dann cleverer und stärker als gedacht...
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    2. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      es wäre eine Katastrophe wenn die SED/Linke weiter an die Macht käme für Deutschland. Hoffe doch, die Wähler sind so schlau und merken das.
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    3. Antwort von Christa Wüstner (Saleve2)
      Kleiner Nachtrag Herr Chauvet. Was oder wer ist Mürselen. Ich kenne nur von Hameln. Eine Ihrer bekannten Redewendungen oder eine Bildungslücke von mir?
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