Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Drei weisse Radarkuppeln
Legende: Radarkuppeln in Bad Aibling in Bayern, die zum Bundesnachrichtendienst gehören. Keystone
Inhalt

International Spionieren unter Freunden: Grosse Aufregung in Deutschland

In Deutschland herrscht wieder einmal grosse Aufregung wegen Spionage-Vorwürfen. Erneut geht es um die Zusammenarbeit des deutschen Nachrichtendienstes mit dem US-amerikanischen. Doch wirklich belegt ist noch sehr wenig.

Die grosse Geschichte war in den letzten Tagen und Wochen, dass der deutsche Geheimdienst BND die amerikanische NSA beim Ausspionieren von europäischen Unternehmungen, beispielsweise Airbus, Eurocopter und ähnlichen, unterstützt haben soll. Es geht demnach um Wirtschaftsspionage gegen Freunde. Und darum, dass diese dem deutschen Innenminister Thomas de Maizière bereits seit 2008 bekannt gewesen sei. Er selbst, nach zweieinhalb Jahren als Verteidigungsminister mittlerweile wieder im selben Amt, hat dies zwar bestritten.

Nun publizierten auch die «Süddeutsche Zeitung» und zwei ARD-Sender das Ergebnis einer neuen Recherche. Dieses besagt zum einen, dass die amerikanische NSA mit der Hilfe des BND vor allem französische Politiker im Umkreis des Präsidenten sowie Mitarbeiter des Aussenministeriums, dann aber auch Politiker und Beamte der EU in Brüssel ausgespäht hätten.

Falls das zuträfe, wäre es ein gravierender Vorgang: Deutsche helfen den Amerikanern, ihre französischen und europäischen Freunde auszuspähen. Und dies in Zusammenarbeit mit einer Organisation, der NSA, welche ja selbst die eigene, die deutsche Kanzlerin ausspioniert.

Dass die NSA spioniert, ist nicht neu

Diese Berichte haben sehr grosse Aufregung verursacht. Auch wenn aufgrund der Recherche nicht wirklich klar wird, ob die NSA und der BND diese französischen und Europäischen Politiker wirklich ausgespäht haben oder ob diese lediglich als mögliche Ziele auf Listen geführt wurden.

Das Zweite wäre immer noch schlimm genug, nur wäre es nicht ganz neu. Denn dass die NSA über viele Jahre versucht hat und wohl immer noch versucht, sich riesige Mengen an Daten über alle möglichen feindlichen und befreundeten Institutionen zu beschaffen, ist seit Snowden hinlänglich bekannt. Regierungen, Industriebetriebe und viele mehr wurden ausspioniert.

Rolle des deutschen Geheimdienstes

Aber nun geht es um die Rolle des deutschen Nachrichtendienstes, und diese ist nach dem bisherigen Kenntnisstand noch weitgehend offen. Die deutsche Regierung will in den nächsten Tagen das Parlament informieren. Das wiederum könnte ein langer Prozess werden, denn schon in der NSA-Affäre tröpfelten die Fakten nur in einem sehr dünnen Rinnsal ganz langsam aus dem Kanzleramt heraus.

Vor allem aber besagt die heute bekannt gewordene Recherche der «Süddeutschen» noch zwei weitere Dinge:

Zum einen, dass der Aspekt «Wirtschaftsspionage» gar nicht wirklich im Zentrum stehe. Zum anderen lautet der neueste Stand, immer laut der «Süddeutschen Zeitung»: De Maizière soll im Jahr 2008 über diese Vorgänge nur ganz andeutungsweise informiert worden sein. Das konkrete Ausmass habe erst sein Nachfolger Ronald Pofalla zwei Jahre später erfahren.

Die Aufregung ist im Moment deutlich grösser als der Kenntnisstand. Angesichts der schon bekannten Aktivitäten von NSA und BND sind weitere Kontrolle und Aufklärung sicher dringend angesagt.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

28 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von c.jaschko , Bern
    Der Krieg in der Ukraine wird für die nächste Woche wieder vorbereitet um von dem BND-Skandal , abzulenken :-) immer muss jemand anders leiden für das Deutsche-Wohlergehen :-)
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von S. Meier , Adliswil
    Der Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz, nimmt in einem Interview mit dem Sender Phoenix Stellung zur jüngsten Entwicklung des BND/NSA-Skandals. Von Notz kritisiert die Bundesregierung, den BND und die aktuelle Berichterstattung in vielen Medien bezüglich des Skandals scharf. Offenbar werden von Regierungsseite gezielt Informationen an ausgewählte Medien weitergegeben, bevor der dafür zuständige Untersuchungsausschuss in Kenntnis gesetzt wird, so von Notz
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Horst Bauersachs , Füllinsdorf
    und wer fragt sich hier wie die Zusammenarbeit aussieht?. Es wird kein jota anders sein.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen