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Streit um irische EU-Grenze Theresa May bleiben zwei Tage – für eine Herkulesaufgabe

Legende: Audio Der nächste Knackpunkt bei den Brexit-Verhandlungen abspielen. Laufzeit 1:58 Minuten.
1:58 min, aus SRF 4 News aktuell vom 05.12.2017.
  • Obwohl gestern alle Zeichen eine Einigung andeuteten, haben die EU und Grossbritannien noch keine Lösung für die Grenze zwischen Nordirland und Irland gefunden.
  • Die probritische nordirische Partei DUP lehnt Mays Vorschlag einer Spezialregelung für Nordirland ab.
  • Irland wiederum spricht sich vehement gegen eine harte Grenze auf der Insel aus.

Mindestens vorläufig ist der Brexit-Scheidungsvertrag an der Frage gescheitert, wie nach dem EU-Austritt Grossbritanniens eine harte Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland vermieden werden könnte. Die führende nordirische probritische Partei DUP wies Theresa Mays Vorschlag zurück, wonach Nordirland in EU-Binnenmarkt und in der Zollunion verbleibt.

«Nordirland muss die EU unter den gleichen Bedingungen verlassen, wie der Rest des Vereinigten Königreiches», erklärte DUP-Chefin Arlene Foster. Man werde nicht zulassen, dass Nordirland quasi abgespalten werde. Arlene Foster hat einen starken Trumpf in der Hand: Ihre Partei stützt die britische Minderheitsregierung von Theresa May in London.

May ist gefordert

Auf der anderen Seite der baldigen EU-Aussengrenze beharrt die Republik Irland darauf, dass es keine Handelsbeschränkungen und keine harte Grenze zwischen dem Süden und Nordirland gibt.

«Ich bin überrascht und enttäuscht, dass die britische Regierung ihr Versprechen, keine sogenannt harte Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland einzuführen, wieder zurückgezogen hat», sagte der irische Ministerpräsident Leo Varadkar. Irland werde keinen Brexit-Vertrag unterschreiben, der eine harte Grenze vorsehe.

Theresa May ist jetzt gefordert, diese zwei sich völlig widersprechenden Positionen zu vereinen. Das könnte schwierig werden – vor allem innerhalb von nur zwei Tagen, die ihr bis zum nächsten Treffen bleiben.

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15 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Die Briten haben sich entschieden aus der EU aus zu treten! Juncker und seine EU-Chefbeamten können das immer noch nicht verkraften und wollen nun aus diesem Volksentscheid natürlich die finanzielle Zitrone total auspressen! Brüssel will allen zeigen, dass dieser Volksentscheid die Briten teuer zu stehen kommen wird (und eventuelle Nachfolger abschrecken!)! Die EU-Macht führt sich diktatorisch auf, auf das muss sich nun Theresa May einstellen und bei weiteren Verhandlungen viel härter auftreten!
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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Ach was ! Austritt ohne Zahlung und Vereinbarung ist die beste Lösung ! Alles andere ergibt sich von selbst !
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  • Kommentar von Manuela Fitzi (Mano)
    Nicht zu vergessen ist, dass May diese Aufgabe nach der Brexit-Abstimmung übernommen hat, ohne Erfahrung, ohne eigentlichen Ambitionen für den Job und in einer Zwangssituation. Sie hat von Anfang an versucht, Koalitionen zu schmieden, doch dieses Dilemma entstand definitiv mit dem Brexit-Ja. Sie muss halt eine Entscheidung treffen, die für die eine Anspruchsgruppe verheerend sein wird.
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