Streit zwischen USA und Russland nach US-Luftschlag in Syrien

Ein von der US-Koalition geführter Luftschlag auf Regierungstruppen in Syrien hat zum schweren Zerwürfnis zwischen den USA und Russland geführt. Im UNO-Sicherheitsrat mutmasste Moskau, der Angriff könne vorsätzlich geführt worden sein. Die Waffenruhe hängt an einem seidenen Faden.

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Streit zwischen USA und Russland gefährdet Waffenruhe in Syrien

1:31 min, aus Tagesschau vom 18.9.2016

Nach einem Angriff auf syrische Soldaten durch Kampfflugzeugen der von der USA geführten Koalition steht die Waffenruhe auf der Kippe. Beim Luftschlag südlich von Deir Essor im Osten des Landes auf vermeintliche IS-Kämpfer wurden mindestens 60 syrische Regierungssoldaten getötet und 100 weitere verletzt. Aktivisten sprechen mittlerweile gar von 90 Toten.

Die USA erklärten, man bedauere den irrtümlich erfolgten Beschuss. Man sei davon ausgegangen, dass es sich um Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehandelt habe. Auch habe Russland keine Bedenken geäussert, als es von den USA im Vorfeld über geplante Angriffe in dem Gebiet informiert worden sei.

Die US-Armee teilte mit, der Angriff sei sofort abgebrochen worden, nachdem Russland darauf hingewiesen habe, dass es sich nicht um IS-Stellungen handle. An dem Luftschlag waren auch australische Kampfjets beteiligt.

Das russische Aussenministerium sagte zum Angriff, der Vorfall liege «an der Grenze zwischen krimineller Fahrlässigkeit und direkter Duldung von Terroristen des IS».

Wieder Luftangriffe auf Aleppo

Laut der syrischen Opposition haben Kampfjets erstmals seit Beginn der Waffenruhe am Montag wieder die Grossstadt Aleppo angegriffen. Mehrere Stadtbezirke seien getroffen worden, offenbar habe es Verletzte gegeben, teilte die Syrische Beobachtergruppe für Menschenrechte mit. Unmittelbar zuvor hatte auch das russische Aussenministerium erklärt, die Spannungen in Aleppo hätten zugenommen und die Rebellen würden einen gross angelegten Angriff auf syrische Regierungstruppen vorbereiten.

Russischer UNO-Botschafter verlässt Sitzung

Der UNO-Sicherheitsrat befasste sich noch in der Nacht zum Sonntag in einer von Russland geforderten Dringlichkeitssitzung mit dem Angriff. Russlands UNO-Botschafter Witali Tschurkin verliess die Sitzung bei der Ankunft der US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power.

Power ihrerseits warf Russland Scheinheiligkeit und Effekthascherei vor, weil es die Sitzung des höchsten UNO-Gremiums beantragt habe. Die syrische Regierung greife «mit einer beängstigenden Regelmässigkeit bewusst zivile Ziele an», und Russland tue nichts, um dies zu verhindern.

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Einschätzungen von SRF-Korrespondent Peter Düggeli

1:01 min, aus Tagesschau vom 18.9.2016

Chance auf Waffenruhe dennoch intakt?

Aus russischer Sicht verletzten die USA mit ihrem Angriff die eben erst vereinbarte Waffenruhe. «Ehrlich gesagt weiss ich nicht, was der nächste Schritt sein wird», sagte Tschurkin in New York. Als endgültig gescheitert bezeichnete er die vereinbarte Waffenruhe aber nicht.

Die USA würden sich weiterhin an die Bedingungen der Waffenruhe halten und zugleich – gemäss der Vereinbarung – die Terrormiliz IS weiter bekämpfen, heisst es aus Washington. Auch SRF-Korrespondent Peter Düggeli geht davon aus, dass die USA hinter den Kulissen weiterhin versuchen werden, mit Russland zusammenzuarbeiten. Der Druck auf Präsident Barack Obama sei gross, kurz vor dem Ende seiner Amtszeit doch noch etwas in Richtung Frieden in Syrien hinzubekommen.

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Einschätzungen von SRF-Korrespondent Christof Franzen

0:52 min, aus Tagesschau vom 18.9.2016

Auch für SRF-Korrespondent Christof Franzen in Moskau ist es vorstellbar, dass der irrtümliche Luftschlag noch nicht das Ende der Waffenruhe sein muss. Denn Russland habe ein grosses taktisches Ziel: «Sie wollen die Opposition gegen Assad spalten. Sie wollen genau definieren, welche Gruppierungen man als Terroristen bezeichnen kann und diese Gruppen dann bekämpfen.» Hier würden die Russen die Amerikaner nach wie vor ins Boot holen wollen, so Franzen.

Russland und die USA wollten ursprünglich dazu übergehen, die IS gemeinsam anzugreifen. Aber nur, wenn die siebentägige Waffenruhe hält.