Loyalität & Parteiräson Südafrikas Präsident schrammt an Niederlage vorbei

Trotz Korruption und Misswirtschaft: Wie hat es Jacob Zuma geschafft, auch die siebte Vertrauensabstimmung zu überstehen? Journalistin Leonie March kennt die Gründe.

Zuma ballt die Faust, ein Mikrophon in der anderen Hand.

Bildlegende: Gewonnen – obwohl fast 30 ANC-Parlamentarier gegen Zuma stimmten und sich neun enthielten. Reuters

  • Südafrikas Präsident Jacob Zuma hat erneut ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Es war schon das siebte Mal seit seinem Amtsantritt vor acht Jahren.
  • Der 75-Jährige ist im Volk umstrittener denn je, weshalb diesmal damit gerechnet wurde, dass er aus seinem Amt gejagt werden könnte – trotz ANC-Mehrheit im Parlament.
  • Seit einiger Zeit vergeht kaum eine Woche, in der nicht neue Enthüllungen publik werden, die zeigen, wie Zuma und seine Regierung sich an der Staatskasse bereichern.

So hat Zuma die Vertrauensabstimmung gewonnen: Die Stimmabgabe war diesmal geheim. Deshalb hielten Beobachter eine Niederlage Zumas für möglich. Doch: «Viele ANC-Abgeordnete, die ihren Präsidenten eigentlich loswerden wollen, haben wohl trotzdem für ihn gestimmt», sagt Leonie March, Journalistin in Südafrika. Aus Loyalität – und aus Parteiräson: Denn der ANC wählt im Dezember einen neuen Parteivorsitzenden. «Bereits jetzt wüten interne Grabenkämpfe. Da wollte man nicht auch noch in der Öffentlichkeit das Bild einer gespaltenen Partei abgeben.» Ausserdem habe es Zuma geschafft, sich durch geschickte Ämter- und Privilegienvergabe Unterstützung zu sichern.

So kommt Zumas Sieg bei der Bevölkerung an: Die Vertrauensabstimmung war begleitet von Protestkundgebungen. Viele Menschen gingen gegen Zuma auf die Strasse. «Sie hatten gehofft, dass er diesmal verliert», so March. «Sie wollen einen Wechsel.» Zumas Umfragewerte sind schlecht, auch jene des ANC sind auf unter 50 Prozent gefallen. Kommendes Jahr sind Parlamentswahlen in Südafrika, und der ANC droht seine absolute Mehrheit zu verlieren. «Dies wäre eine historische Niederlage für die einst ehrwürdige Anti-Apartheid-Bewegung.»

So geht es Südafrika, seit Zuma Präsident ist: Jacob Zuma ist seit 2009 im Amt. Aber das Land steckt in einer tiefen Rezession: Die Währung hat an Wert verloren, die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie seit Jahren nicht mehr, und die Kluft zwischen Arm und Reich wächst. «Südafrika hätte dringend Investitionen nötig, doch die Regierung gilt bei internationalen Investoren als nicht vertrauenswürdig», sagt die Journalistin, die seit 2009 in Südafrika lebt und arbeitet. Zwei Ratingagenturen verliehen dem Land bereits «Ramsch-Status». Nun drohe auch Moody’s mit einer weiteren Herabsetzung Südafrikas. Ohne eine Veränderung sei die Gefahr gross, dass «Korruption und Misswirtschaft die Errungenschaften der letzten 20 Jahre zunichte zu machen», so March.

Leonie March

Leonie March

Die Journalistin Leonie March lebt und arbeitet seit 2009 in Südafrika. Von dort sowie aus anderen afrikanischen Ländern berichtet sie als freie Journalistin für verschiedene deutschsprachige Medien.