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Südafrikas Präsident vor Fall Zuma droht die Absetzung

Legende: Video Südafrika steht vor politischen Umbruch abspielen. Laufzeit 1:28 Minuten.
Aus Tagesschau vom 07.02.2018.
  • Die südafrikanische Regierungspartei ANC will über die Absetzung von Präsident Jacob Zuma beraten. Deshalb sei kurzfristig eine Sitzung einberufen worden.
  • Jacob Zuma wird Korruption vorgeworfen.
  • ANC-Parteivorsitzender Cyril Ramaphosa gilt als wahrscheinlicher Nachfolger Zumas.

Nach knapp neun Jahren im Amt scheinen Jacob Zumas Tage als Präsident Südafrikas gezählt. Die Regierungspartei ANC arbeitet an der Nachfolge des von Korruptionsskandalen verfolgten Staatschefs.

ANC-Parteivorsitzender Cyril Ramaphosa erklärte, er und Zuma hätten «direkte Gespräche» über den Amtswechsel begonnen. Das Ziel sei eine rasche Lösung, sagte er weiter. In einigen Tagen könnte das Land über den Präsidentenwechsel informiert werden.

Ramaphosa, der seit 2014 Vizepräsident Südafrikas ist, wurde im Dezember zum Parteichef der ANC gewählt und wird höchstwahrscheinlich Zumas Nachfolger. Der Politiker und erfolgreiche Unternehmer, dem ein Vermögen von 450 Millionen US-Dollar zugeschrieben wird, gilt als pragmatischer Managertyp, der bislang nicht von Korruptionsvorwürfen belastet ist.

Rede zur Lage der Nation verschoben

Am Donnerstag wollte Zuma eigentlich seine jährliche Regierungserklärung vor dem Parlament abgeben. Diese wurde jedoch verschoben. Ein neues Datum für die Rede zur Lage der Nation soll «sehr bald» verkündet werden.

Voraussetzungen für Rücktritt

  • Zumas zweite Amtszeit würde normalerweise erst mit der Wahl 2019 enden.
  • Juristisch betrachtet müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen.
  • Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer Rücktrittsforderung durch den ANC-Parteivorstand abtreten.

Vorwurf der persönlichen Bereicherung

Die einflussreiche Nelson-Mandela-Stiftung fordert Zuma zum sofortigen Rücktritt auf. «Präsident Zuma hat das Vertrauen der Südafrikaner missbraucht», so die Stiftung. Zuma habe ein System der Korruption ermöglicht und damit die Ideale Nelson Mandelas betrogen.

Zuma wird im Zusammenhang mit einer Luxussanierung seiner Privatvilla persönliche Bereicherung im grossen Stil vorgeworfen. Er erklärte sich erst nach jahrelangen Gerichtsverfahren bis hin zum Verfassungsgericht bereit, einen Teil der Staatsgelder zurückzuzahlen.

Zudem soll er einer befreundeten Unternehmerfamilie Aufträge zugeschoben haben und ihnen unzulässig Einfluss auf die Politik gewährt haben. Zuma selbst weist die Vorwürfe zurück.

Überlebenskünstler Zuma

Zuma gilt als hartnäckiger Überlebenskünstler: Er sass als junger Mann im rassistischen Apartheidstaat jahrelang im Gefängnis, danach ging er für den bewaffneten Widerstand ins Exil und wurde ANC-Geheimdienstchef. Bei politischen Auftritten begeistert der 75-Jährige die Massen immer mit Gesang und Tanz.

Zumas Amtszeit gilt als die am meisten von Skandalen überschattete Präsidentschaft der jungen südafrikanischen Demokratie.

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Volkart (Lex18)
    Für Südafrika wäre es sicher das Beste wenn Herr Zuma abtritt. Doch ich bezweifle dass es unter seinem Nachfolger wirklich besser wird.
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  • Kommentar von Christophe Bühler ((Bühli))
    Glaubt man dem Burenpropheten van Rensburg, wird SA nach Mandela und Zuma später wieder stark werden und sogar ein sicher Ort für Schwarze, Buren und Europäer sein. In diesem Sinne würde es passen, wenn Zuma hinter Gittern geht.
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  • Kommentar von Christian Szabo (C. Szabo)
    Für Südafrika wäre es ein Lichtblick, wenn Zuma und manche aus seiner Mannschaft gehen würden. Zuma hat die Macht und Popularität des ANC zu oft zu seinem eigenen Vorteil benutzt. So wurde das Projekt von Mandela beschmutzt und viele Entwicklungen in Südafrika behindert. Dabei braucht das Land diese dringend. Auch als Vorbild für Afrika.
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