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International Syrien-Gespräche in der Krise

Aus Protest gegen immer stärkere Kämpfe in Syrien nimmt die Opposition nach Angaben des UNO-Vermittlers vorerst nicht mehr offiziell an den Friedensgesprächen in Genf teil.

UNO-VErmittler Staffan de Mistura am Montag auf dem Weg zu einem Gespräch mit der syrischen Regierung
Legende: Statt Verhandlungen Gespräche: UNO-Vermittler Staffan de Mistura auf dem Weg zu einem Treffen in Genf. Keystone

Gut sieben Wochen lang hat die Waffenruhe in Syrien gehalten, nun droht ihr Ende: Mehrere Rebellengruppen kündigten am Montag eine neue Offensive an.

Syriens Opposition hat dem Regime in den vergangenen Wochen immer wieder vorgeworfen, gegen die seit Ende Februar geltende Waffenruhe zu verstossen. Zuletzt hatte die Gewalt vor allem im Norden Syriens stark zugenommen. Dort starteten Anhänger des Regimes eine Offensive, um die Rebellen in der Stadt Aleppo von der Aussenwelt abzuschneiden.

Aus Protest gegen den Bruch der Waffenruhe und mangelnde Fortschritte bei der Versorgung Notleidender habe das Hohe Verhandlungskomitee der Regimegegner (HNC) nun den Entschluss gefasst, die Friedensverhandlungen in Genf zu vertagen, erklärte ein Oppositionssprecher am Montag.

Nur drei Delegationsmitglieder reisten nach Genf

Laut UNO-Vermittler Staffan de Mistura bleiben die Vertreter der Gegner von Präsident Baschar al-Assad aber für informelle Beratungen in Genf. Doch von der normalerweise rund 15 Personen umfassenden Delegation trafen am Montag nur drei Mitglieder ein.

Die Vorstellungen der Opposition und der Regierung in Damaskus lägen noch immer weit auseinander, obwohl beide Seiten von politischem Wandel sprächen, sagte de Mistura weiter.

De Mistura kündigte an, am Freitag eine Zwischenbilanz der bisherigen Verhandlungen ziehen und dann über das weitere Vorgehen entscheiden zu wollen.

Frankreichs Präsident Hollande beunruhigt

Der Koordinator der Opposition hatte eine Fortsetzung der Verhandlungen als inakzeptabel bezeichnet, sollten die Regierung und ihre Verbündeten nicht die Belagerung von Städten und Bombenangriffe auf Zivilisten beenden. Ein Vertreter der Oppositionsdelegation sagte, seine Gruppe habe de Mistura gebeten, die Gespräche zu verschieben, bis die Umstände besser seien.

Frankreichs Präsident François Hollande zeigte sich angesichts der jüngsten Entwicklungen besorgt. Er fürchte ernsthaft, dass sich die Friedensverhandlungen festfahren oder abgebrochen werden, sagte Hollande bei einem Besuch in Ägypten.

Obama und Putin für einmal einig

US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Wladimir Putin berieten telefonisch über die Lage in Syrien. Nach Angaben des Kremls betonten sie, wie wichtig die Friedensgespräche in Genf seien. Nach Kreml-Angaben vereinbarten die Präsidenten, die Kooperation ihrer Militärs und Geheimdienste zu verstärken.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Christian Szabo (C. Szabo)
    Der grösste Teil der sogenannten Opposition, die jetzt in Genf auftritt, sind bezahlte Betrüger, die im Auftrag der Saudis und ihrer Busenfreunde und grössten Waffenlieferanten agiert. Wer alles darin verwickelt ist, ist schwer zu sagen. Nur Eines ist klar. An Freiheit und Demokratie für irgendwelche Völker sind sie bestimmt nicht interessiert. Diese Leute leben von Krieg, Krediten, Zerstörung und Wiederaufbau. Dabei sind Schulden das wichtigste Druckmittel. Höchst kriminell.
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  • Kommentar von Stanic Drago (Putinversteher)
    Islamiste haben eine Ende Verhandlungen angekündigt und Start neue Ofensive erst nach dem USA gedroht hat in Falle eines Scheiterns von Verhandlungen moderne Waffen an Islamiste zu liefern. USA hat damit Friedens Verhandlungen torpediert. Führer von Saudisch unterstütze Delegation Alloush hat an seinen Twitter Seite alle Islamiste aufgerufen Kämpfe wieder aufzunehmen. Gestern hat Nusra Ofensive in Nord Latakien gescheitert.
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