Syrien zum Dialog bereit

Die syrische Regierung ist offenbar bereit zum Friedensdialog. Der syrische Aussenminister bestätigte heute die Bereitschaft zum Gespräch mit der Opposition. Dies soll aber ohne Mitwirkung ausländischer Politiker geschehen. Erste Gespräche sind auf Ende Januar geplant.

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Inner-syrischer Dialog möglich

0:22 min, aus Tagesschau vom 24.12.2015

Die syrische Regierung ist zu einer Beteiligung an Friedensgesprächen mit der Opposition zu einer Beendigung des Bürgerkriegs bereit. Aussenminister Walid Muallem bestätigte heute die Teilnahme des Assad-Regimes an den Gesprächen in Genf.

«Syrien ist bereit, sich am innersyrischen Dialog in Genf ohne ausländische Einmischung zu beteiligen», sagte Muallem nach einem Treffen mit dem chinesischen Aussenminister Wang Yi in Peking. Er hoffe, dass dies bei der Bildung «einer Regierung der nationalen Einheit» helfe.

Liste der ungebetenen Gäste

Eine Teilnahme an den Gesprächen, so der syrische Aussenminister, hänge allerdings noch von einer Liste mit «Terrororganisationen» ab, die nicht an den Gesprächen teilnehmen dürfen.

Die UNO hatte Jordanien mit der Erstellung einer Liste beauftragt, auf der die von den Gesprächen ausgeschlossenen Gruppen aufgeführt werden. Dazu zählen etwa die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündete Al-Nusra-Front.

Die Gespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition sollen unter der Ägide der Vereinten Nationen Ende Januar in Genf beginnen.

Wahlen in 18 Monaten

Der UNO-Sicherheitsrat hatte in der vergangenen Woche einstimmig eine Resolution zu einem Friedensfahrplan für Syrien verabschiedet. Dem Text zufolge soll in Syrien ein Waffenstillstand in Kraft treten, sobald Regierung und Opposition ihre Gespräche über einen politischen Übergang aufnehmen.

Binnen 18 Monaten sollen Wahlen stattfinden. Es war das erste Mal seit Beginn des Bürgerkriegs vor fast fünf Jahren, dass sich der Sicherheitsrat auf einen Fahrplan für eine politische Lösung in Syrien einigen konnte.

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