Syriens Opposition verurteilt Luftschläge

Syrische Oppositionsgruppen wollen nicht an den UNO-Friedensgesprächen teilnehmen. Die russischen Luftangriffe seien eine Verletzung von Völkerrecht. Derweil traf Präsident Putin den saudischen Verteidigungsminister. Gemeinsam wolle man den Aufbau eines terroristischen Kalifats verhindern.

Syrer mit Protestplakat gegen Russland

Bildlegende: Syrischer Protest gegen Russlands Intervention. Oppositionelle Gruppen lehnen UNO-Friedensgespräche ab. Reuters

Wegen der russischen Luftangriffe auf Rebellen will die syrische Opposition die von der UNO vorgeschlagenen Friedensgespräche boykottieren.

«Russische Aggression»

Die Nationale Koalition erklärte nach mehrtägigen Beratungen in ihrem türkischen Exil, sie mache ein Ende der «russischen Aggression» zur Bedingung für eine Teilnahme an den vom UNO-Gesandten Staffan de Mistura vorgeschlagenen Arbeitsgruppen, die Friedensgespräche vorbereiten sollen. Als weitere Bedingungen für eine Teilnahme nannte die Gruppe die Einhaltung der Erklärung von Genf sowie der Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates.

An einer Friedenskonferenz in Genf waren 2012 Grundzüge für eine friedliche Lösung des Syrien-Konfliktes gelegt worden, darunter die Bildung einer Übergangsregierung. Die Opposition verlangt, dass Syriens Staatschef Baschar al-Assad einer Übergangsregierung nicht angehört. Die syrische Regierung sagt dagegen, Assads Ablösung stehe nicht zur Debatte.

«Verletzung von Völkerrecht»

Zu den russischen Luftangriffen erklärte die Koalition, diese seien eine «Verletzung von Völkerrecht» und eine Unterstützung für die syrische Regierung, die «Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit» begehe. Die Luftangriffe «unterminieren die Chancen auf eine erfolgreiche politische Lösung» für den Syrien-Konflikt, hiess es in der Erklärung.

Ein Vertreter der Nationalen Koalition, Hischam Marwa, sagte der Nachrichtenagentur AFP, die russischen Luftangriffe seien der Hauptgrund für die Entscheidung zum Boykott.

Putin und ein saudischer Mann an einem Tisch

Bildlegende: Russlands Präsident Putin und der saudische Verteidigungsminister sind einig. Sie wollen kein Kalifat. Keystone

Putin trifft saudischen Minister

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte sich am Sonntag mit dem saudi-arabischen Verteidigungsminister Scheich Mohammed bin Salman getroffen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Lawrow erklärte nach dem Treffen, beide Länder seien im Syrien-Konflikt zur Kooperation bereit und wollten den Aufbau eines «terroristrischen Kalifats» verhindern.

«So weit ich das sagen kann, gibt es auf beiden Seiten das Verständnis, dass das heutige Treffen unsere Kooperation voranbringen kann», sagte Lawrow. Saudi-Arabien habe zwar «Sorgen» bezüglich der russischen Ziele in Syrien geäussert. Russland greife allerdings lediglich Extremisten an, darunter jene des Islamischen Staats (IS) und der Al-Kaida nahestehenden Jabhat al Nusra.