Syriens Präsident glaubt nicht an Friedensinitiative

Syriens Machthaber Baschar al-Assad will nicht mit «Terroristen» verhandeln. Er erteilt damit Friedensgesprächen zur Lösung des Bürgerkriegs eine Absage.

Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad bei einem Treffen mit Vertretern des Libanons.

Bildlegende: Der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad fühlt sich vom Westen umzingelt. Reuters

«Kein Dialog mit Terroristen», sagte Syriens Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit der argentinischen Zeitung «Clarin» am Samstag.

Friedensgespräche machten keinen Sinn. Die die Opposition sei zu zersplittert. So lasse sich kein Abkommen aushandeln. Forderungen nach einem Rücktritt erteilte der syrische Machthaber erneut eine Absage.

Assad bezweifelte auch, dass sich der seit mehr als zwei Jahren anhaltende Konflikt durch die Bemühungen der Regierungen in Washington und Moskau beilegen lasse. Russland und die USA hatten eine internationale Konferenz zur Vermittlung vorgeschlagen. 

«Sie denken, dass eine politische Konferenz die Terroristen im Land aufhalten wird», sagte Assad. «Das ist unrealistisch. Es herrscht Verwirrung in der Welt zwischen einer politischen Lösung und Terrorismus.»

Auch Aufständische glauben nicht daran

Auch die Aufständischen, die von der syrischen Führung in der Regel als Terroristen bezeichnet werden, sind skeptisch, was die Initiative angeht. Diese steht zunehmend unter einem schlechten Stern. So wird sie überschattet von einem Streit über russische Waffenlieferungen an die Führung in Damaskus.

Frankreich wandte sich zudem gegen die Forderung Russlands, Assads Verbündeten Iran zu der geplanten Syrien-Konferenz einzuladen, für es noch immer keinen Termin gibt.

Chemiewaffen-Vorwürfe als Legitimation

Zuvor hatte der syrische Staatspräsident auch die Angst vor einer militärischen Intervention des Westens geäussert. «Täglich gibt es neue Vorwürfe gegen Syrien wegen des Einsatzes von Chemiewaffen oder Forderungen nach meinem Rücktritt», sagte Assad in einem am Samstag veröffentlichten Interview der staatlichen argentinischen Nachrichtenagentur Télam. «Wahrscheinlich soll das als Vorspiel für einen Krieg gegen unser Land dienen.»


Leben und Sterben in Syrien

28 min, aus International vom 18.05.2013

In den vergangenen zwei Jahren kamen nach Angaben der UNO mehr als 90'000 Menschen ums Leben. Anfang Juni sollen die Bürgerkriegs-Parteien auf einer Konferenz in Genf über eine politische Lösung diskutieren.

Syrien bedroht Israel

Syrien hat einem Zeitungsbericht zufolge seine modernsten Raketen gegen Israel in Stellung gebracht. Die syrische Armee habe Anweisung, die Boden-Boden-Raketen des Typs «Tischrin» auf Tel Aviv abzufeuern, sollte Israel erneut ein Ziel in Syrien angreifen, schreibt die britische «Sunday Times».