Syrische Opposition doch in Genf dabei

Die wichtigste syrische Oppositionsgruppe HNC hat ihre Teilnahme an den Genfer Friedensverhandlungen für das Bürgerkriegsland doch noch zugesagt. Am Abend begannen in Genf die ersten Gespräche mit Vertretern der syrischen Regierungsseite.

Video «Ein Teil der Opposition doch in Genf» abspielen

Ein Teil der Opposition doch in Genf

1:06 min, aus Tagesschau Nacht vom 29.1.2016

  • UNO-Sonderbeauftragter de Mistura traf am Freitag in Genf Regimevertreter zu ersten Konsultation.
  • Von Saudi-Arabien unterstützte Oppositionsvetreter sollen Abend in Genf eintreffen und am Sonntag mit de Mistura zusammentreffen.
  • Vorerst keine direkten Gesprächsrunden zwischen den Konfliktparteien geplant.

Der von Saudi-Arabien unterstützte Hohe Verhandlungsrat (HNC) kündigte am Freitagabend an, er werde eine Delegation nach Genf entsenden. Man wolle die Ernsthaftigkeit «der anderen Seite» in Gesprächen mit UNO-Vertretern auf den Prüfstand stellen. Das Komitee mit Sitz in Riad ist eine Allianz bewaffneter und ziviler Gegner der Assad-Regierung und will nach eigenen Angaben «rund 30 bis 35» Abgesandte schicken.

Bereits Einschränkungen gemacht

Die Ankunft der Delegation in der Schweiz wird für den Abend erwartet. Allerdings werde sie nicht in Verhandlungen eintreten, bevor ihre humanitären Forderungen nicht erfüllt seien, sagte ein HNC-Sprecher.

Der TV-Nachrichtensender al-Arabiya al-Hadath berichtete, der Sinneswandel sei durch Garantien der USA und der Vereinten Nationen zustande gekommen. Der HNC hatte ein Ende der Bombardierungen zur Bedingung für eine Teilnahme an Friedensverhandlungen gemacht.

Staffan de Mistura zeigt mit der rechten Hand in die Ferne

Bildlegende: Gibt die Richtung vor: UNO-Sondervermittler Staffan de Mistura Keystone

Gespräche mit syrischer Regierungsdelegation

Am Nachmittag hat der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura in Genf erste Gespräche mit Vertretern der syrischen Regierungsdelegation aufgenommen. Nach einer ersten Konsultationsrunde sagte der Diplomat, er gehe davon aus, am Sonntag mit einer Delegation der Opposition sprechen zu können. Eine formelle Zusage der Opposition dafür habe er aber noch nicht erhalten.

Vorerst keine Gespräche im Plenum

Zunächst sind indirekte Gesprächsrunden geplant, in denen de Mistura einzeln mit den verschiedenen Parteien spricht. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen noch nicht an. Die erste Phase dürfte nach Einschätzung de Misturas zwei bis drei Wochen dauern und soll einen «echten Waffenstillstand» zum Ziel haben.

Bei den Gesprächen sollen Vertreter der Regierung und der Opposition nach fünf Jahren Bürgerkrieg unter Vermittlung der UNO über die Zukunft des Landes verhandeln. Es ist der dritte Versuch, den Konflikt politisch zu lösen. Zuletzt fand Anfang 2014 ein Gipfel statt.

Fast fünf Millionen Syrer geflüchtet

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250'000 Menschen ums Leben gekommen. 4,6 Millionen Syrer sind nach UNO-Angaben vor der Gewalt ins Ausland geflohen, weitere 6,6 Millionen Menschen im Land selbst vertrieben. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Verworrene Situation in Syrien

    Aus Tagesschau vom 25.1.2016

    Dass es so schwer ist, die Parteien in Genf an einen Tisch zu bringen, hat viel mit der Situation in Syrien zu tun. Es tobt ein Kampf um Gebiete und um Ansprüche – auch von Drittstaaten.