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International Thailands Regierung ringt um Ausweg aus der Krise

Keine neue Regierung in Sicht, Unruhen und Rezession: Thailand steckt in der Krise. Die Regierung will Wahlen, ihre Gegner nicht. Die Senatoren kommen informell zusammen, um über Auswege zu beraten.

Regierungschef Niwatthamrong Boonsongpaisan gestikukliert
Legende: Der neue amtierende Regierungschef Boonsongpaisan fordert Wahlen – doch eine Lösung der Krise zeichnet sich nicht ab. Reuters

Thailands Regierung sieht nur einen Ausweg aus der politischen Krise: Wahlen. Das betonte der neue amtierende Regierungschef Niwatthamrong Boonsongpaisan in Bangkok. Es gebe keinen anderen Weg, ohne gegen die Verfassung zu verstossen. Die seit November demonstrierenden Regierungsgegner lehnen Wahlen ab.

Ihr Anführer Suthep Thaugsuban marschierte mit hunderten Anhängern in die Nähe des Parlaments. Sein Ultimatum für den Rücktritt des Kabinetts lief am Montag aus. Er beschwor Verfassungs- und Verwaltungsrichter sowie die zweite Parlamentskammer, den Senat, einen neuen Regierungschef zu bestimmen.

Der Senat kam zu einem informellen Treffen zusammen, traf aber keinen Entscheid. «Wir sind hier, um die Probleme des Landes zu diskutieren», sagte der neu gewählte Senatspräsident, Surachai Liengboonlertchai. «Dies ist nicht der Zeitpunkt für Streitereien. Heute gibt es keine Abstimmung»

Korruption und Ausbeutung

Nach massiven Strassenprotesten hat die 2011 mit grosser Mehrheit gewählte Regierung im Dezember das Parlament aufgelöst und Neuwahlen ausgerufen. Die Opposition boykottierte den Wahlgang und Regierungsgegner schüchterten Kandidaten und Wähler dermassen ein, dass der Wahlgang annulliert wurde.

Die Demonstranten werfen der RegierungKorruption und Ausbeutung des Landes vor.

Die Folgen der Proteste

Die Proteste in Bangkok halten an. Wie wirken sie sich auf die Wirtschaft des Tourismuslandes aus? SRF hat mit Südostasien-Korrespondent Urs Morf darüber gesprochen. Hier mehr

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