Massenproteste in Rumänien Tritt Ministerpräsident Grindeanu zurück?

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Anhaltende Proteste in Rumänien

1:44 min, aus Tagesschau am Mittag vom 6.2.2017

  • Mit dem grössten Massenprotest der Landesgeschichte haben Hunderttausende Rumänen ihre sozialliberale Regierung unter Handlungsdruck gesetzt. Doch Ministerpräsident Sorin Grindeanu schliesst einen Rücktritt bislang mit Nachdruck aus.
  • Dass Grindeanu zuvor eine umstrittene Eilverordnung zurückgenommen hatte, die den Kampf gegen Korruption einschränkte, scheint die Regierungsgegner nicht zu beeindrucken.
  • «Ich trete nicht zurück», bekräftigte Grindeanu im Sender Antena3. Allenfalls das Parlament könne ihn entmachten, doch dort sei ihm eine Mehrheit sicher, sagte er.
  • Die Demonstranten befürchten, dass die Regierungspartei jetzt versuchen wird, den Kampf gegen die Korruption mit einem neuen Gesetz zu behindern.
  • Die Oppositionsparteien haben im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die sozialliberale Regierung eingebracht.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Rumäniens Regierung gibt nach

    Aus Echo der Zeit vom 5.2.2017

    Tagelang haben Hunderttausende gegen Absicht der Regierung demonstriert, Amtsmissbrauch und Korruption weniger stark zu ahnden. Nun will die sozialdemokratische Regierung ihre Eilverordnung zurückziehen. Ein Sieg für die rumänische Zivilgesellschaft. Doch die Strassenproteste gehen weiter.

    Urs Bruderer