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Massenproteste in Rumänien Tritt Ministerpräsident Grindeanu zurück?

Legende: Video Anhaltende Proteste in Rumänien abspielen. Laufzeit 01:44 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 06.02.2017.
  • Mit dem grössten Massenprotest der Landesgeschichte haben Hunderttausende Rumänen ihre sozialliberale Regierung unter Handlungsdruck gesetzt. Doch Ministerpräsident Sorin Grindeanu schliesst einen Rücktritt bislang mit Nachdruck aus.
  • Dass Grindeanu zuvor eine umstrittene Eilverordnung zurückgenommen hatte, die den Kampf gegen Korruption einschränkte, scheint die Regierungsgegner nicht zu beeindrucken.
  • «Ich trete nicht zurück», bekräftigte Grindeanu im Sender Antena3. Allenfalls das Parlament könne ihn entmachten, doch dort sei ihm eine Mehrheit sicher, sagte er.
  • Die Demonstranten befürchten, dass die Regierungspartei jetzt versuchen wird, den Kampf gegen die Korruption mit einem neuen Gesetz zu behindern.
  • Die Oppositionsparteien haben im Parlament einen Misstrauensantrag gegen die sozialliberale Regierung eingebracht.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von L. Leuenberger (L.L.)
    Seit 20 Jahren läuft die Wende von Kommunismus in den Ostblock-Staaten Bulgarien und Rumänien.Um zu der EU gehören zu dürfen, wurden auf Druck Brüssesl Tausende gut funktionier. Betriebe privatisiert( für mickerige Summen an hiesige Oligarchen verkauft).Die Betriebe wurden kurz danach geschlossen.Obwohl Subventionen aus Brüssel geflossen sind, wurde jeder Dritte arbeitslos.Plötzlich hatte jeder Minister ein Hotel, EU-Gelder und Korruption sei Dank Absurde EU-Expasion hat diese Staaten vernichtet
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    1. Antwort von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
      Grundsätzlich mit Ihrem Statement einverstanden. Man darf aber nicht vergessen, dass auch das Vorläufermodell nicht ohne Korruption funktionierte. Die Basis war bereits gelegt. Das ist ein weiterer, so noch nicht formulierter Vorwurf an die EU: Sie hätte dies erkennen und die Eskalation verhindern müssen. Aber dem standen die blinde Euphorie und der Grössenwahn im Weg.
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  • Kommentar von L. Leuenberger (L.L.)
    Aus den fruchtbaren Provinzen in Bulgarien und Rumänien sind seit der verheerenden Einmischung der Brüsseler Komissionen in die Landwirtschaftspolitik dieser Länder, nur karge verlassene Landschaften geblieben. Dafür gibt es in jeder Stadt einen deutschen LIDL, METRO, oder österreichische BILLA etc, wo die Neureichen ausländische Esswaren kaufen können.Die Arbeitslosigkeit in vielen Regionen ist fast 50%, die Armut erschreckend. Brüssel hat die Macht an Korrupte übergeben und rettet jetzt Afrika
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  • Kommentar von L. Leuenberger (L.L.)
    Korruption gab es auch unter Ceaușescu ,aber nicht in diesem Masse, wie seit dem Gelder aus der EU fliessen. Viele Betriebe wurden auf Befehl der EU-Kommissionen geschlossen, die Arbeitslosigkeit ist riesig, Emigration in den Westen enorm. Für die im Land verbleibenden ist es katastrophal, mit 400 € Durchschnittslohn zu leben. Die Abermia Gelder, die Brüssel für die EU-Zugehörigkeit diesen Ländern zahlt (auch GR, BG etc) landeten zum Grossteil in den Taschen der momentan regierenden Politiker.
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