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Trump macht ernst US-Strafzölle treten demnächst in Kraft – aber nicht für alle

Legende: Video Donald Trump macht ernst mit Strafzöllen auf Stahl abspielen. Laufzeit 1:27 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 09.03.2018.
  • Innerhalb von 15 Tagen treten weltweit gültige Einfuhrzölle in den USA auf Stahl (25 Prozent) und auf Aluminium (10 Prozent) in Kraft.
  • Ausgenommen werden zunächst nur die Nachbarn Mexiko und Kanada, wie US-Präsident Donald Trump in Washington bekanntgab.
  • Eine Klausel soll es jedoch allen Ländern ermöglichen, auf der Grundlage von Einzelfall-Verhandlungen Zollerleichterungen zu erreichen.
Legende: Video US-Präsident Trump verhängt Schutzzölle abspielen. Laufzeit 2:00 Minuten.
Aus Tagesschau Nacht vom 08.03.2018.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete im Weissen Haus in Anwesenheit von Stahl- und Aluminium-Arbeitern die beiden entsprechenden Proklamationen. Der Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumproduktion sei entscheidend für die nationale Sicherheit der USA.

Eine Klausel soll es allen Ländern jedoch ermöglichen, in einzelnen Fällen mit Verhandlungen Zollerleichterungen zu erreichen. Dafür müssten diese Staaten aber nachweisen, dass sie durch «alternative Mittel» den negativen Einfluss ausgleichen können, den ihre Stahllieferungen auf die nationale Sicherheit der USA hätten.

«Anders als noch vor einigen Tagen markierte Trump eine gewisse Flexibilität gegenüber befreundeten Staaten», sagt Isabelle Jacobi, SRF-Korrespondentin in Washington. Bereits vor der Unterzeichnung hatte dies der Präsident auf Twitter angekündigt.

Die Verhandlungen werden vom Handelsbeauftragten Robert Lighthizer geführt. Er ist als Hardliner bekannt. Die Nachbarländer Kanada und Mexiko könnten durch Zugeständnisse bei den Gesprächen für das Freihandelsabkommen Nafta ihre Zollschranken niedrig halten.

Auch militärische Verbündete – sprich europäische Nato-Länder – dürfen laut Trump bessere Bedingungen aushandeln, falls sie eine Gegenleistung erbrächten – zum Beispiel indem sie versäumte Nato-Beiträge bezahlen oder ihrerseits Schutzzölle senken würden.

«Zeitweise klang Trumps Ansprache wie eine Drohung für weitere Schritte», so Jacobi. Er habe erst angefangen, sagte er. Er wolle, dass der Handel für die USA fair sei – was bisher nicht der Fall gewesen sei.

Isabelle Jacobi

Isabelle Jacobi

USA-Korrespondentin, SRF

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Nach dem Studium in den USA und in Bern arbeitete Jacobi von 1999 bis 2005 bei Radio SRF. 2008 wechselte sie zum «Echo der Zeit» und wurde 2012 Redaktionsleiterin. Seit Sommer 2017 ist sie USA-Korrespondentin in Washington.

Kritik aus dem In- und Ausland

Trumps Schritt stiess in aller Welt und auch in den Vereinigten Staaten selbst auf erhebliche Kritik. US-Manager und -Politiker befürchten, dass teurere Stahl- und Aluminiumpreise sowie Vergeltungsmassnahmen aus dem Ausland der US-Wirtschaft höheren Schaden verursachen könnten als die Zölle gutmachen.

Die EU hat ihrerseits angedroht, US-Produkte mit Vergeltungszöllen zu belegen – darunter Bourbon-Whiskey aus Kentucky und Tennessee. Auf einer Liste mit 200 Produkten kommen vor allem solche vor, die in für US-Wahlen wichtigen «Swing States» produziert werden. Auch Orangensaft aus Florida steht auf der Liste. Das vom US-Präsidenten in der Vergangenheit besonders heftig attackierte China drohte mit entschlossener Vergeltung, sollten die USA ihr Vorhaben umsetzen.

Stahl

21 Kommentare

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  • Kommentar von Armin Spreter (aspre)
    Damit scheint sich Trump mit seiner Meinung durchzusetzen, dass globale Verträge wie TTIP etc. für die USA ungeeignet sind und statt dessen eine Vielzahl von bilateralen Verträgen ausgehandelt werden sollten; für die EU mit 27 Staaten nicht ganz ungefährlich.
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  • Kommentar von Georg Schneider (Merguez)
    Es ist wichtig, dass die EU nun entschlossen und konsequent auf diesen Angriff - anders kann man es nicht nennen - reagiert! Nebst Erhebung von Strafzöllen auf ausgewählte US-Produkte sollte vor allem der Handel mit China und zweitrangig auch mit Russland intensiviert werden. Wenn man diesem Hampel-Mann alles durchgehen lässt, dann werden ihm solche Dummheiten am Ende noch als Erfolg gewertet. Die USA schimpfen sich unsere Verbündeten - lächerlich!
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  • Kommentar von P Piana (PPI)
    Trump macht sicher nicht alles Richtig und vieles Falsch, aber das er gegen China Strafzölle erhebt finde ich richtig was seine Partner angeht falsch. Wir müssen zurück kommen im eigenen Land, dass zu produzieren was wir brauchen in jeder Hinsicht. Und sich nicht von einem Land wie China diktieren zu lassen und dann wundern.
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    1. Antwort von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
      Das ist eine Ansicht aus der Zeit des Beginns der Agrarwirtschaft und der Sesshaftigkeit der Menschen. Unsere Systeme sind aber nicht mehr nur von Kartoffeln, Gemüse und Getreide abhängig, sondern auch von einseitig verteilten Rohstoffen. Kleinräumige Wirtschaften wie die CH bringen es sogar nicht mehr zustande, die Ernährung selbständig zu sichern (Missverhältnis von Landwirtschaftsfläche und Einwohnerzahl), wenn man nicht zu umfangreichem Verzicht bereit ist.
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