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Legende: Audio «Donald Trump will seine Mauer haben» abspielen. Laufzeit 04:01 Minuten.
04:01 min, aus Rendez-vous vom 09.01.2019.
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Trumps Rede zum Shutdown «Die Demokraten können sich zurücklehnen»

Durch sein offensives Vorgehen beim Mauerbau schade Donald Trump sich selbst, sagt der Politologe Christian Lammert.

Seit 19 Tagen steht in den USA die Verwaltung nun schon still. Tage mit zum Teil weitreichenden Folgen: Weil die Löhne blockiert sind, können einige Verwaltungsangestellte ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen.

Entsprechend gespannt war man, was der US-Präsident zum Shutdown und zum Mauerbau zu sagen hatte. Donald Trump richtete sich letzte Nacht aus dem Oval Office an die Nation, zur besten Sendezeit in einem staatstragenden Setting.

Ein Trump «light»

Trump habe denn auch versucht, seine Rede staatstragend zu gestalten, sagt Politologe Christian Lammert. Von seinen Beratern geschrieben, ist der Präsident nicht vom Skript abgewichen, auch wenn sich an seinen Argumenten nichts geändert habe. «Es war ein Trump ‹light›», so Lammert.

Mann steht an der Mauer am Strand von Tijuana, Mexiko
Legende: Die Mauer in Tijuana, Mexiko, wie sie heute aussieht. Keystone

Weil er nichts Neues sagte, sei Trump auch kein Befreiungsschlag aus der Blockade gelungen. «Er hat wiederum versucht, die Schuld am Shutdown in Richtung der Demokraten zu verschieben.» Laut Lammert kann der Präsident aber auch nicht nachgeben und auf die Mauer verzichten. Das hätten ihm seine Unterstützer im rechten Flügel der Republikaner und die konservativen Medien bereits klargemacht.

Längster Shutdown der Geschichte?

«Ich sehe auf keiner Seite die Bereitschaft, auch nur einen Millimeter zurückzuweichen», sagt Lammert. Er rechnet damit, dass der Shutdown noch ein paar Wochen länger dauern und damit zum längsten Behördenstillstand der Geschichte der USA werden könnte.

Seit den erfolgreichen Zwischenwahlen hätten die Demokraten mehr Selbstvertrauen. «Sie sehen, dass die politische Unterstützung in der Bevölkerung auf ihrer Seite ist.» Deshalb sei von ihnen auch nicht zu erwarten, dass sie doch noch auf Trumps Milliarden für die Mauer einlenken.

Weil Trump so offensiv in die Auseinandersetzung ging und strikte Forderungen ohne Verhandlungsspielraum gestellt hat, kommt er laut dem Politologen schlecht dabei raus. «Gestützt durch Umfragen in der Bevölkerung, die das Problem nicht so sieht wie dies Trump skizziert, können sich die Demokraten zurücklehnen und auf den Zusammenbruch der Administration warten.»

Christian Lammert

Christian Lammert

Politologe

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Christian Lammert ist Professor für nordamerikanische Politik am John F. Kennedy Institut, Link öffnet in einem neuen Fenster an der Freien Universität Berlin.

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36 Kommentare

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  • Kommentar von M. Keller (mkel)
    Zurücklehnen ist für die Dem. schon einmal total in die Hose gegangen. Bei der Wahl 16 hat man DT von A-Z unterschätzt und an den sicheren Sieg geglaubt. Ein Shutdown braucht zwei Seiten, die sich nicht einig sind. Die Dem. haben momentan Oberwasser, aber wenn der Shutdown noch lange anhält, wird die Stimmung unberechenbar und kann auch kippen. Ein langer Shutdown, einige dramatische Bilder von der Grenze, vielleicht ein gut inszenierter Fall eines kriminellen Migranten... Alles schon passiert.
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  • Kommentar von Arthur Loosen (Looar)
    Wie löblich ist doch unser politisches System.
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  • Kommentar von Paul Soltermann (ps)
    Donald Trump brauchte noch ein zweites Leben um das Handwerk eines Politikers richtig lernen zu koennen. All die Sachzwaenge in welche er sich schon im Wahlkampf begeben hat sollten all jenen SchweizerInnen zu denken geben, welche sich fuer eine Direktwahl des Bundesrates stark gemacht haben. Ein unfaehige bzw autoritaere Regierung ist die Folge davon.
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