Tschechien: Rücktritt auf Raten

Der tschechische Ministerpräsident Jiri Rusnok hat offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Sechs Tage nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Parlament. Rusnok bleibt aber vorläufig im Amt.

Jiri Rusnok.

Bildlegende: Noch ist nicht aller Tage Abend für Ministerpräsident Jiri Rusnok. Reuters

Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman hat das Rücktrittsgesuch seines Ministerpräsidenten angenommen. Er bat den 52-jährigen Jiri Rusnok aber gleichzeitig, die Amtsgeschäfte vorerst weiterzuführen.

Das Abgeordnetenhaus in Prag will bei einer Sondersitzung in der kommenden Woche über seine Selbstauflösung abstimmen. Dann könnte es bereits im Herbst Neuwahlen geben. Umfragen sehen die oppositionellen Sozialdemokraten als stärkste Kraft.

Rusnoks Übergangskabinett war erst vor einem Monat vereidigt worden. Seit dem Rücktritt des konservativen Ministerpräsidenten Petr Necas Mitte Juni wegen einer mutmasslichen Bestechungs- und Bespitzelungsaffäre steckt Tschechien in einer Regierungskrise.

Zeman hatte Rusnoks Übergangsregierung ohne Rücksicht auf die Mehrheitsverhältnisse im Parlament eingesetzt. Das bürgerliche Lager hatte Rusnok bei der Vertrauensabstimmung vor einer Woche eine Niederlage beigebracht.