Tsipras droht dem linken Flügel seiner Partei

Wenn der linke Flügel seiner Syriza-Partei weiterhin gegen die Regierungspolitik stimmt, sieht sich der griechische Ministerpräsident gezwungen, Neuwahlen durchzuführen. Lieber möchte er aber den Streit in der Partei an einem Parteitag beilegen.

Alexis Tsipras während des Interviews am Mikron des parteieigenen Radiosenders

Bildlegende: Spricht Klartext: Alexis Tsipras während des Interviews mit dem Sender «Sto Kokkino». Keystone

Wegen des Richtungsstreits in seiner Syriza-Partei schliesst der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras vorgezogene Neuwahlen nicht aus. Der linke Flügel der Partei hatte im Parlament zwei Mal gegen Reform- und Sparmassnahmen gestimmt.

Das könne so nicht weitergehen, sagte Tsipras in einem Interview des parteieigenen Radiosenders «Sto Kokkino». Es sei surreal, wenn einige Abgeordnete des linken Flügels im Parlament nicht für die Regierungspolitik stimmten und gleichzeitig erklärten, sie würden die Regierung unterstützen. Sollte dies nicht aufhören, sehe er keine andere Möglichkeit als Neuwahlen.

Lieber Streit beiligen

Zur Lösung des Streits schlug Tsipras einen Parteitag im September vor. Darüber soll am Donnerstag das Zentralkomitee der Syriza entscheiden.

Der Streitpunkt: Die Reform- und Sparmassnahmen waren Voraussetzung für weitere Verhandlungen mit den Gläubigern der Euroländer über neues Geld für Griechenland. Die Gesetzespakete konnte Tsipras nur mit den Stimmen der Opposition durchbringen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Neue Minister in Griechenland vereidigt

    Aus Tagesschau vom 18.7.2015

    Erst gestern Abend hatte Premierminister Tsipras zehn Kabinettsmitglieder entlassen, weil diese gegen das Reformprogramm votiert haben. Heute Morgen schon hat Tsipras die Nachfolger vereidigt. Mit Einschätzungen von SRF-Korrespondentin Ruth Bossart.