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International Türkei hebt Twitter-Verbot auf

Aufatmen für die Twitter-Gemeinde in der Türkei: Die Telekombehörde beendet die Sperre des Kurznachrichtendienstes. Damit werde ein Urteil des Verfassungsgerichts umgesetzt, berichteten türkische TV-Sender.

Innerhalb weniger Minuten nach Ende der Blockade lief bereits eine ganze Flut von Kurznachrichten auf Twitter ein. Eine lautete: «Willkommen zurück auf Twitter, Türkei.»

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts war der Druck auf die islamisch-konservative Regierung zur Beendigung der Sperre gewachsen. Zuvor hatte das Verfassungsgericht entschieden, dass die Blockade nicht rechtens sei. Das Urteil war im türkischen Amtsblatt veröffentlicht worden. Demnach verstösst die Twitter-Sperre gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung.

«Mit der Wurzel ausreissen»

Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts hatte der türkische Präsident Abdullah Gül ein schnelles Ende der Twitter-Sperre gefordert. «Ich habe das dem Minister und den Behörden gegenüber deutlich gemacht», sagte er der Tageszeitung «Radikal».

Der Kurznachrichtendienst war kurz vor den Kommunalwahlen auf Geheiss von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan blockiert worden. Erdogan hatte zuvor die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe im Internet kritisiert. «Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreissen», hatte Erdogan erklärt.

YouTube noch gesperrt

Auch das US-Aussenministerium appellierte an die Regierung in Ankara, den Zugang zu der Internetseite schnell wieder freizugeben. «Auch YouTube sollte nicht blockiert werden», sagte eine Sprecherin.

Der Google-Videodienst YouTube ist weiterhin blockiert. Hier stehen die Gerichtsentscheidungen noch aus.

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