Twitter macht vor Erdogan den Bückling

Ein anrüchiger Deal: Der Kurznachrichtendienst wird Accounts schliessen, welche der Regierung Erdogan nicht genehm sind.

Recep Tayyip Erdogan bei einer Rede. (Archiv)

Bildlegende: Traurig aber wahr: Twitter geht vor Erdogan – zumindest teilweise – in die Knie Keystone

Twitter soll angeblich bereit sein, einige Nutzer-Konten in der Türkei zu schliessen. Es handle sich dabei um Accounts, über die sich die Regierung beschwert habe, sagte ein Mitarbeiter des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Der Kurznachrichtendienst werde allerdings vorerst nicht wie von der Regierung gefordert, ein Büro in der Türkei eröffnen und dort Steuern zahlen. Die türkische Regierung schätzt, dass dem Fiskus ein Milliardenbetrag dadurch vorenthalten wird.

Diese Punkte würden aber demnächst über Anwälte in Istanbul diskutiert, so der Erdogan-Sprecher. Twitter äusserte sich zunächst nicht.

Die Telekommunikationsaufsicht hatte den Twitter-Zugang im März gesperrt. Das Verfassungsgericht wertete die Blockade jedoch als Verstoss gegen die Meinungsfreiheit, woraufhin sie nach elf Tagen aufgehoben wurde. Erdogan bezeichnete das Urteil damals als falsch und plädierte für eine Aufhebung.