Ukraine: «Der Frieden ist oberflächlich»

Das Land ist aus dem Fokus der Weltpresse verschwunden. Doch weder herrscht Frieden im Land noch ist der Prozess der Demokratisierung in ruhigem Fahrwasser angelangt. Stattdessen beschäftigt sich die Regierung mit Nebensächlichkeiten, weiss SRF-Korrespondent Christof Franzen.

Die Ukraine kommt in den Nachrichten der letzten Woche seltener vor. Ein gutes Zeichen?

Christof Franzen: Nein, momentan herrscht in der Ukraine nur ein oberflächlicher Frieden. Es wird immer noch regelmässig geschossen und es gibt fast täglich Tote auf beiden Seiten. Auch ist das Szenario eines russischen Einmarsches noch immer nicht endgültig vom Tisch.

Wie sieht es im Inneren der Ukraine aus?

Die wesentlichen Fragen sind bisher nicht gelöst worden – darunter auch die, wie viel Autonomie die Region im Donbas erhalten soll. Zum anderen ist die Rolle Russlands in vielerlei Hinsicht unklar. Akzeptiert der Kreml schlussendlich die West-Orientierung der Ukraine oder nicht, das ist die Frage.

Der ukrainische Präsident wirkt zuweilen wie ein Getriebener. Täuscht der Eindruck?

Poroschenkos Umfragewerte sind sehr schlecht. Aber wären heute Wahlen, würde er wahrscheinlich wieder gewinnen. Denn zum einen fehlen personelle Alternativen und zum anderen wählen Ukrainer sehr bedacht.

Was macht Poroschenko das Leben so schwer?

Er hat eine extrem schwierige Aufgabe übernommen. Er muss einen Krieg führen, der rund 5 Millionen Franken pro Tag kostet und gleichzeitig Reformen verwirklichen – bei chronischem Geldmangel und Nationalisten, die ihn beschuldigen, gegenüber Russland zu nachsichtig zu sein.

Der Rechte Sektor sorgt auch im Westen für Unbehagen, zu Unrecht?

Ich glaube zum Teil schon. Denn bei den Wahlen haben sie nicht stark abgeschnitten.

Der Protest gegen sie ist in der Ukraine aber eher verhalten.

Das stimmt. Das hängt vor allem damit zusammen, dass es oft die Nationalisten sind, die sich der Mobilmachung nicht entziehen und bereit sind, an der Front zu kämpfen. Das bringt ihnen zwar keine Sympathie ein, aber dafür Achtung.

Lässt sich damit auch erklären, weshalb sowjetische Strassennamen geändert werden sollen?

Das ist keine Verbeugung an den Rechten Sektor. Das Parlament hat Symbole und Namen der alten Sowjetunion auf die gleiche Stufe mit Nazisymbolen gestellt. Das mag zwar nachvollziehbar sein, allerdings hat das Land momentan meiner Meinung nach ganz andere Sorgen. Es gäbe besseres zu tun.

Was da wäre?

Es fehlt an Geld und Investoren. Die Korruption grassiert weiter und der Zustand der Armee ist trotz aller Bemühungen nach wie vor mangelhaft.

Aber man investiert in Ausbildung und Gerät. Plant man eine Rückeroberung des Donbas?

Eine militärische Intervention kann ich mir nicht vorstellen. Denn Putin hat bisher immer massiv mit Truppen eingegriffen, wenn eine Niederlage der pro-russischen Rebellen drohte. Und der Armee Russlands wird die Ukraine vermutlich auf Jahre nicht gewachsen sein.

Also keine Chance auf Frieden?

Ein Prognose ist schwierig. Aber sollte sich der Ölpreis noch längere Zeit auf diesem tiefen Niveau bewegen und Russlands Wirtschaft weiter kriseln, könnte Putin eines Tages gezwungen sein, der Ukraine doch noch die Hand zu reichen. Kurzfristig halte ich die Chancen auf einen Frieden aber für eher gering.

Christof Franzen

Christof Franzen

Der Journalist arbeitet seit 2003 für SRF, seit 2007 als Korrespondent in Moskau.

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