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International Ukraine-Gipfel bald wieder mit Putin?

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande sind in Berlin mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko zusammengekommen – nicht aber Wladimir Putin. Dies könnte sich aber bald ändern.

Legende: Video Ukraine-Gipfel in Berlin abspielen. Laufzeit 0:35 Minuten.
Aus Tagesschau vom 24.08.2015.

Statt in Kiew ausgiebig den ukrainischen Nationalfeiertag zu feiern, reiste Präsident Petro Poroschenko heute nach Berlin. Beim Krisengipfel mit seinem französischen Kollegen François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel erörterte er die Lage in den umkämpften ostukrainischen Gebieten.

Merkel, Hollande und Poroschenko schreiten nebeneinander zur Medienkonferenz.
Legende: «Keine Alternative zur Umsetzung des Minsker Abkommens»: Merkel, Hollande und Poroschenko in Berlin. Keystone

Ein halbes Jahr nachdem die Minsker Friedensvereinbarungen getroffen wurden, halten manche diese bereits für gescheitert. Nach dem Treffen in Berlin beklagte Kanzlerin Angela Merkel, die mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin beschlossenen Massnahmen würden nicht erfüllt. Es gebe keinen Waffenstillstand, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könne sich nicht frei bewegen und Aufklärungsdrohnen würden gestört.

Gleichzeitig waren sich Merkel, Hollande und Poroschenko einig, dass das Abkommen von Minsk Grundlage für den weiteren Prozess sein müsse. Und um wieder Bewegung in diesen zu bringen, könnte bei einem nächsten Ukraine-Gipfel auch Wladimir Putin wieder mit am Tisch sitzen. «Ich schliesse nicht
aus, dass man sich auch wieder einmal zu viert trifft», äusserte sich die Kanzlerin vorerst zwar noch zurückhaltend.

Demnächst ein Vierergipfel zur Ukrainekrise?

Beobachter gehen jedoch davon aus, dass hinter den Kulissen bereits an der Neuauflage eines Ukraine-Vierergipfels gearbeitet wird. Manche halten es für denkbar, dass ein derartiger Krisengipfel noch vor der Uno-Vollversammlung Ende September oder dann direkt in New York stattfinden könnte.

Legende: Video «Russischer Einmarsch nicht wahrscheinlichstes Szenario» abspielen. Laufzeit 1:06 Minuten.
Aus Tagesschau vom 24.08.2015.

Ohnehin ist davon auszugehen, dass sich der Konflikt ohne weitere diplomatische Bemühungen kaum beruhigen wird. Internationale Experten und Diplomaten gehen davon aus, dass der Konflikt noch über Monate so weitergehen dürfte.

Die Positionen lägen schlicht noch zu weit auseinander, sagt SRF-Korrespondent Christof Franzen in Kiew: «Dabei geht es insbesondere um die Frage, wie viel Autonomie die prorussischen Gebiete im Norden des Landes erhalten sollen und inwieweit der Kreml über diese Gebiete künftig auf die Aussenpolitik der Ukraine Einfluss nehmen kann.»

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17 Kommentare

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  • Kommentar von Silvan Bader, Bern
    Ukraine-Gipfel ohne Putin macht nun also wirklich keinen Sinn...
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  • Kommentar von Stefan Berger, BE
    Nord- und Südkorea haben es vorgemacht. Kein Friedensvertrag, dafür eine Grenze die mit Stacheldraht, Betonmauern und Millionen von Landminen gesichert ist. So würde sich die Westukraine nach Westen orientieren, die Ostukraine nach Osten. Den Südkoreanern geht damit gut und die Nordkoreaner dürfen sich immerhin noch die Freunde Putins nennen. Genau gleich dürfte es sich in der Ukraine entwickeln.
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    1. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @S.B.: Dann haben Sie wohl verpasst, dass sich Nord- & Südkorea an einen Tisch gesetzt, die Nordkoreaner entfernen die Landminen & Südkorea die Lautsprecher, welche den Norden mit Musik & Nachrichten 24 Std. beschallt hatte. Nordkoreaner dürfen wieder Familien in Südkorea besuchen usw. Chapeau! Die Koreaner machen vor, dass Bereitschaft für Friede immer von beiden Seiten kommen muss. In der Ukraine will aber ganz offensichtlich Poroschenko & Co. keinen Frieden, sondern Krieg.
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  • Kommentar von E. Waeden, Kt. Zürich
    Holt sich diese Tage Dame Merkel nicht ihren Ehrendoktor-Preis für "Politik des Dialog" hier ab? Politik des Dialog aber wäre, Russland inkl. Führer der Separatisten an Gesprächen teil haben zu lassen & nicht öffentlich über sie her zu ziehen. Laufend Anschuldigungen gegen nicht anwesende auszusprechen ist sicher keine Politik des Dialog. Man sollte Dame Merkel den Ehrenpreis wieder absprechen, genauso den Friedens-Nobel-Preis an die EU & Obama.
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