Zum Inhalt springen

Header

Video
Ukrainische Regierung tritt zurück
Aus Tagesschau vom 24.07.2014.
abspielen. Laufzeit 45 Sekunden.
Inhalt

International Ukrainische Regierung tritt zurück

Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat genug: Nach dem Scheitern mehrere Wirtschaftsgesetze im Parlament kündigt er in Kiew seinen Rücktritt an. Damit ist der Weg frei für Neuwahlen. Vize-Ministerpräsident Wladimir Groisman soll am Freitag als Übergangs-Regierungschef gewählt werden.

Mitten in der schweren Krise hat die Regierung der Ukraine ihren Rücktritt erklärt. Regierungschef Arseni Jazenjuk wies bei seinem Rücktritt auf die verzweifelte Lage der Ukraine hin. Er begründete dies auch mit dem Scheitern mehrerer Wirtschaftsgesetze in der Grossen Rada, dem Parlament in Kiew. «Was heute hier im Parlament geschehen ist, hat dramatische Folgen für das Land», sagte der 40 Jahre alte Politiker.

Im Parlament war am Morgen ein Gesetz gescheitert, das die Beteiligung ausländischer Investoren am maroden Gastransportsystem der Ukraine möglich gemacht hätte. Damit sollte die Abhängigkeit des Transitlandes von Russland verringert werden. Jazenjuk hatte schon zuvor mit Rücktritt gedroht, sollte die Initiative keine Mehrheit finden.

Audio
Der ukrainische Ministerpräsident Jazenjuk ist zurückgetreten
aus Echo der Zeit vom 24.07.2014. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 3 Minuten 6 Sekunden.

Groismann soll übernehmen

«In Zusammenhang mit dem Zerfall der Regierungskoalition sowie der Blockade einer Reihe wichtiger Gesetzentwürfe erkläre ich hiermit meinen Rücktritt», sagte der Parteifreund von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko im Parlament.

Am Freitag soll der bisherige ukrainische Vize-Ministerpräsident Wladimir Groisman als Übergangs-Regierungschef gewählt werden.

Regierungskoalition löst sich auf

Zuvor hatte sich auch die pro-westliche Regierungskoalition «Europäische Wahl» aufgelöst. Sie hatte seit dem Umsturz in der Ukraine Ende Februar regiert. Am Vormittag haben die Partei Udar des Kiewer Bürgermeisters und früheren Box-Weltmeisters Vitali Klitschko und die nationalistische Partei Swoboda von Oleg Tjagnibok den Austritt aus der Regierungskoalition verkündet.

Video
Einschätzungen von SRF-Korrespondent Peter Gysling
Aus Tagesschau vom 24.07.2014.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 39 Sekunden.

Weg frei für rasche Parlamentswahlen

Der bisherige Ministerpräsident Arseni Jazenjuk trat also nicht allein wegen dem blockierten Gesetzesentwurf zurück, sondern macht damit den Weg frei für eine rasche Neuwahl des Parlaments. Als möglicher Wahltermin gilt der 26. Oktober. Allerdings ist wegen der Kämpfe gegen die pro-russische Separatisten im Osten des Landes unsicher, ob die Wahl überhaupt durchgeführt werden kann.

Peter Gysling, SRF-Korrespondent in Moskau, stellt klar, dass die beiden Koalitionspartner «die Regierung nicht aus Protest verlassen haben, sondern um formell so schnell wie möglich Parlaments-Neuwahlen zu ermöglichen. Damit erhofft man sich im neuen Parlament klare, nach Westen gerichtete Mehrheiten.» Bis dahin werde es aber die Übergangsregierung Groismann äusserst schwer haben. Und mit dem Regierungs-Rücktritt «hat sich die Ukraine heute selber in eine sehr schwere Krise gebracht.»

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel