Zum Inhalt springen

Unterschiedliche Vorstellungen Keine Einigung über Blauhelm-Truppen für die Ostukraine

  • Das erste Aussenministertreffen seit über einem Jahr im Ukraine-Konflikt hat keine Einigung über einen Blauhelm-Einsatz erzielt.
  • Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine wollen aber weiterverhandeln.
  • Das Ziel ist nach wie vor, eine UNO-Mission in die Konfliktregion zu entsenden.
Die Aussenminister der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands
Legende: Die Aussenminister konnten sich noch nicht auf eine UNO-Mission einigen. Keystone

«Grundsätzlich sind beide Seiten offen für eine solche Mission der Vereinten Nationen», sagte der deutsche Aussenminister Heiko Maas am Montagabend nach mehrstündigen Gesprächen mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine in Berlin.

Allerdings liegen die Vorstellungen, wie eine solche Mission aussieht, wie das Mandat ausgestaltet ist, wie das Einsatzgebiet ist, gemäss Maas noch weit auseinander. Die politischen Direktoren sollten in den kommenden Wochen nun weiter verhandeln – «nicht über das Ob, sondern über das Wie einer solchen Mission» in der Ostukraine.

Für den Abzug schwerer Waffen

Zugleich bekräftigten die Minister die Vereinbarungen des Minsker Abkommens, wonach die schweren Waffen von der Front abgezogen, die Truppen entflochten und Minen geräumt werden sollen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisiert seit Jahren, dass dies nur sehr unzureichend geschieht.

Deutschland und Frankreich hätten finanzielle und technische Hilfe beim Minenräumen angeboten, sagten Maas und sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian. Was die Frage eines weiteren Gefangenenaustausches angehe, so sei der politische Wille dafür vorhanden.

Gespräche stecken fest

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat Fortschritte bei der Schaffung einer Blauhelm-Truppe als Bedingung für ein neues Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format genannt. Als ein Knackpunkt gilt, ob die Truppe überall oder nur entlang der Front eingesetzt werden kann.

Die letzte Zusammenkunft der vier Aussenminister fand im Februar 2017 in München statt. Seither stecken die Verhandlungen fest. Russland hatte die ukrainische Halbinsel Krim 2014 annektiert. Pro-russische Separatisten übernahmen im selben Jahr die Kontrolle über die Ostukraine.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

2 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.