US-Armeespitze sieht Russland als Bedrohung

Der designierte US-Generalstabschef Joseph Dunford betrachtet Russland als die grösste Gefahr für die nationale Sicherheit der USA. Er plädiert für Waffenlieferungen an die Ukraine und kann sich ein grösseres Engagement gegen den IS vorstellen.

Russland stelle die grösste Gefahr für die nationale Sicherheit der USA dar, sagte der bisherige Kommandant der Marineinfanteristen, Joseph Dunford, bei einer Anhörung im Streitkräfteausschuss des US-Senats.

«Rotes Telefon» nach Moskau

Das russische Auftreten sei «nichts weniger als alarmierend». Russland sei eine Atommacht und habe in der Ukraine-Krise die Souveränität eines anderen Landes verletzt. Dennoch sei es wichtig, dass das Pentagon einen Gesprächsdraht zum russischen Militär behalte, um «Missverständnisse» zu vermeiden.

Zuvor hatte schon die zivile Chefin der Luftstreitkräfte, Deborah James, diese Position vertreten. «Ich betrachte Russland als grösste Bedrohung», sagte sie am Mittwoch fast wortgleich nach einer Europareise in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Die USA müssten deswegen ihre Militärpräsenz in Europa ausbauen. Zudem werde die Entsendung von F-16-Kampfflugzeugen fortgesetzt.

Waffen an Ukraine liefern

Der Konflikt in der Ukraine hat zu den schwersten Verwerfungen im Verhältnis zwischen den USA und Russland seit Ende des Kalten Krieges geführt. Die USA und die Europäische Union werfen Moskau vor, die Rebellen in der Ostukraine mit Soldaten und Ausrüstung zu unterstützen. Die russische Regierung dementiert dies. Wegen der Einmischung in das Nachbarland und der Aufnahme der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim in russisches Staatsgebiet haben die USA und die EU Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt.

Dunford sprach sich auch dafür aus, panzerbrechende Waffen an die Ukraine zu liefern. Die Entscheidung darüber liegt aber bei US-Präsident Barack Obama, der Waffenlieferungen an Kiew skeptisch sieht.

Bedrohungen auch durch China, Nordkorea und den IS

Als weitere Bedrohungen für die Sicherheit der USA nannte Dunford vor dem Senatsausschussg China, Nordkorea und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat konstatierte Dunford durchaus Fortschritte. Im Irak sind 3300 US-Soldaten als Ausbilder und Berater stationiert. Für Dunford reicht diese Zahl vorerst aus. Aber: «Wenn sich die Bedingungen vor Ort ändern, könnten Änderungen notwendig werden, wie wir den Militäreinsatz führen.»

Joseph Dunford

Joseph Dunford

Der bisherige Kommandant der Marineinfanteristen ist als Nachfolger von US-Generalstabschef Martin Dempsey nominiert. Sollte der Senat der Personalie zustimmen, steigt Dunford zu einem der wichtigsten Berater Obamas in Verteidigungsfragen auf. Ausserdem würde er zentraler Ansprechpartner von Verteidigungsminister Ashton Carter.