US-Geheimdienst NSA räumt «unbeabsichtigte» Fehler ein

Der in der Kritik stehende US-Geheimdienst NSA hat seine Überwachungsmassnahmen verteidigt. Die Behörde halte sich an das Gesetz, sagte NSA-Direktor John DeLong. Er räumte jedoch Fehler ein.

In einer Telefonkonferenz mit Journalisten sagte John DeLong, NSA-Direktor für Compliance, es habe keine bewussten Verletzungen gesetzlicher Bestimmungen gegeben. Die Mitarbeiter seien nicht böswillig und versuchten auch nicht, die Gesetze zu brechen, sagte DeLong. Die Beschäftigten wüssten schliesslich, dass ihre Arbeit aufgezeichnet und über jegliche Verstösse Bericht erstattet werde.

Der Dienst habe rigorose interne Regeln, wonach vermieden werden müsse, Daten von Amerikanern zu sammeln. Sollte dies doch geschehen, müssten die Daten zerstört werden. DeLong zufolge fragen die Analysten des NSA im Schnitt pro Monat 20 Millionen Datensätze an.

Zuvor hatte die Washington Post berichtet, die NSA habe illegal auch US-Bürger und Einrichtungen in den USA abgehört. Der Dienst habe seit 2008 in Tausenden Fällen Bestimmungen zum Datenschutz verletzt oder rechtliche Kompetenzen überschritten. Die Zeitung beruft sich dabei auf Material, das von dem Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden zugänglich gemacht wurde.

Dilettantische Fehler

Ein Dokument zeigt dem Blatt zufolge, dass die NSA Mitarbeiter angewiesen habe, Berichte an das Justizministerium und das Büro des US-Geheimdienstkoordinators zu verändern. Konkrete Details seien darin durch allgemeine Aussagen ersetzt worden.

In einem Fall habe der Geheimdienst die unabsichtliche Überwachung von US-Bürgern verschleiert. Im Jahr 2008 sei «eine grosse Zahl» von Anrufen aus der Hauptstadt Washington überwacht worden. Hintergrund sei ein Programmierfehler gewesen, wodurch die Vorwahl der Metropole – 202 – mit der internationalen Vorwahl für Ägypten – (00)20 – verwechselt worden sei. Den Aufsichtsbehörden sei dies nicht gemeldet worden.