Zum Inhalt springen

Sieg für Datenschützer US-Geheimdienst schränkt Überwachung von Amerikanern ein

E-Mails oder SMS von US-Bürgern werden künftig nicht mehr überwacht. Auch nicht wenn verdächtige Namen erwähnt werden.

Schild vor NSA-Gebäude.
Legende: Der Entscheid gilt als Sieg für Datenschützer. Sie hatten das Spähprogramm der NSA stets kritisiert. Keystone
  • Der US-Geheimdienst NSA schränkt überraschend die Ausspähung von Amerikanern ein.
  • Betroffen sind laut NSA die digitale Kommunikation von US-Bürgern, in der ausländische Geheimdienstziele erwähnt werden.
  • Bisher konnte die National Security Agency solche Botschaften ohne richterlichen Beschluss überwachen.
  • Künftig darf nur noch die Kommunikation ausgewertet werden, die von oder zu einem ausländischen Spähziel gesendet wird.

Der Entscheid der NSA ist eine der weitreichendsten der vergangenen Jahre und ein unerwarteter Sieg für Datenschützer. Sie hatten lange beklagt, dass mit dem Spähprogramm aus technischen Gründen auch E-Mails oder SMS-Nachrichten zwischen Amerikanern überwacht werden. Diese Art der Kommunikation ist allerdings per Verfassung geschützt.

Wie kam es dazu?

  • Insidern zufolge gehen die jetzigen Änderungen auf Regeln zurück, die das für den Auslandsgeheimdienst zuständige Gericht schon 2011 aufstellte.
  • Die Aktivitäten der NSA sorgen seit den Enthüllungen des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden weltweit für Aufregung.
  • Das Ausmass wurde durch seine Enthüllungen deutlich.

3 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Philipp Etter (Philipp Etter)
    Die Schlagzeile tönt nett und ist etwa so glaubwürdig, wie wenn irgend eine Mafiaorganisation zur Imagepflege verkünden würde, dass sie sich jetzt aus dem Drogengeschäft oder dem Waffenhandel zurückziehen würde. Darüber hinaus wäre die Aussage bereits richtig, wenn diese Art der Spionage nicht mehr von der NSA betrieben würde, sondern von einem der andern mindestens 15 verbleibenden Geheimdiensten. Das Budget der US-Geheimdienste beläuft sich auf etwa $100Mia. und etwa 100'000 Mitarbeiter...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von E. Jacobs (E.J.)
    ....und der Osterhase existiert tatsächlich. Wer's glaubt ist entweder dumm oder naiv.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Tim Buesser (TimBue)
    Man stelle sich mal vor, CH würde beschliessen, nur noch SMS und e-mails von Ausländern und Migranten abzuhören. Man würde wohl (zurecht) beim EU-Menschenrechtsrat und -gericht EGMR Sturm laufen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen