US-Impulsprogramm zeigt Wirkung – allerdings keine nachhaltige

840 Milliarden Dollar haben die USA ab 2009 in die Wirtschaft des Landes gepumpt. Eine Depression konnte damit verhindert werden. Aber war das Geld schlau investiert?

Vor fünf Jahren lancierte Barack Obama ein Programm, um die US-Wirtschaft anzukurbeln. Davon profitierten auch kleine Gemeinden. Das McCook Gemeindespital im Bundesstaat Nebraska zum Beispiel erhielt 17 Millionen Dollar Kredit, dazu 15 Millionen als Garantie aus dem Impulsprogramm.

Mit dem Geld wurde der Aufwachraum im Spital neu gestaltet. Nun ist er direkt mit den Operationssälen verbunden. Heute seien diese Bereiche baulich getrennt vom öffentlichen Teil des Spitals, sagt Spitaldirektor Jim Ulrich. Besucher könnten nicht mehr beobachten, wer aus dem OP herausgefahren wird.

Das bedeute mehr Privatsphäre und mehr Sicherheit. Damit sei besonders in einem Spital in einem abgelegenen 8000-Seelen-Dorf, wo nicht viel los ist und alle schnell alles erfahren, eine grosse Verbesserung erzielt worden.

Umbau nur dank tieferen Zinsen möglich

Ohne Zustupf aus Obamas Stimulus-Topf hätte das Spital nie umgebaut werden können. Das Spital erhielt den Kredit gleich nach Ausbruch der Krise. «Für diese Summe hätten wir sonst deutlich höhere Zinsen bezahlen müssen», erklärt Ulrich, «falls das Geld überhaupt zusammengekommen wäre.»

Dank dem Konjunkturförderungsprogramm konnte McCook sein Spital modernisieren. Jedes Patientenzimmer hat nun die neueste Technologie und ein eigenes Bad. Ausserdem brachte das Bauprojekt Arbeit und Einkommen für 400 Bauarbeiter. Das ist viel für dieses strukturschwache Gebiet.

Zwiespältige Bilanz

Der Journalist Michael Grabell von der gemeinnützigen News-Organisation ProPublica hat ein Buch über das 840-Milliarden-Dollar-Wirtschaftsankurbelungs-Programm geschrieben. «Money Well Spent?» lautet der Titel. Grabell zieht heute, fünf Jahre nach dem Start des Programms, eine differenzierte Bilanz:

Das Stimulus-Geld habe zwar viel Positives bewirkt, sagt er, so wie etwa in McCook. Aber gesamthaft sei es nicht gelungen, die Wirtschaft nachhaltig und schnell wieder in Schwung zu bringen, so wie das versprochen wurde. Das Programm habe immerhin verhindert, dass es nicht noch schlimmer kam. Zu dieser Folgerung kommen auch die meisten wissenschaftlichen Untersuchungen.

Viel Geld für Steuerrabatte

Viel Geld habe seine Wirkung verfehlt, weil es in Projekte geflossen sei, die nicht sofort umgesetzt wurden, kritisiert Michael Grabell. Sogar Obama habe geklagt, dass viele Infrastrukturprojekte zu lange dauerten. Dabei habe es deutlich mehr fertige Projekte gegeben, nur seien diese nicht alle gefördert worden.

Zudem investierte die Obama-Regierung nur rund ein Sechstel dieses Geldes in Bauvorhaben. Der grössere Teil war für Steuerrabatte, für Löhne von Lehrern und Polizisten und für die Forschung reserviert. Auch hier kann das Geld die Konjunktur stützen, aber in der Regel nicht gleich schnell wie bei Infrastruktur-Projekten. Und gerade diese Schnelligkeit ist in der Krise gefragt.

Spital wird gebraucht

Zurück nach Nebraska. Die Bauarbeiter sind mit ihren Arbeiten letztes Jahr fertig geworden. Doch auch jetzt wirkt das Stimulus-Geld aus Washington immer noch nach. Das Spital hat sein Personal aufgestockt, von 260 auf 280 Angestellte. Nicht so einfach, all diese Leute zu finden, sagt Direktor Jim Ulrich. Doch jammern wolle er keinesfalls. Das seien ja grossartige Probleme, meint er. Der Beweis dafür, dass das Spital auch einem Bedürfnis entspreche.