TPP: Drei Buchstaben, die für ein Freihandelsabkommen stehen, das – wenn es einmal dann mal unter Dach und Fach ist – rund vierzig Prozent des weltweiten Handels umfasst. Ein Riesenprojekt, über das zwölf Länder im Pazifikraum schon seit mehreren Jahren verhandeln. Darunter sind die beiden wichtigsten Länder, die USA und Japan.
Die Zukunft der Weltwirtschaft
Diese transpazifische Partnerschaft sei von grosser Bedeutung, sagt Kanji Yamanouchi, der japanische Wirtschaftsattaché in Washington: «Die japanische Exportwirtschaft ist auf offene Märkte angewiesen.» Mit dem TPP würden umfassende Regeln für den Handel erlassen. Es würde für Investitionen für das Gebiet rund um den Pazifik sorgen, eine Gegend mit viel Wachstumspotenzial. Hier liege die Zukunft der Weltwirtschaft.
«Es hat sich viel verändert in den letzten Jahren», sagt Yamanouchi. Vor allem auch, was die Handelsbeziehungen zwischen Japan und die Vereinigten Staaten angehe: «Vor einem Vierteljahrhundert hätten die Leute diese bilaterale Beziehung als Wirtschaftskrieg bezeichnet, doch diese Tage sind vorbei.»
Auch in der neuen Ära sind die beiden Staaten zwar Konkurrenten, aber sie sind auch Partner. Dass Japans Wirtschaft an den Wachstumsmärkten im Pazifikraum ein Interesse hat, überrascht nicht. Sie braucht dringend einen Wachstumsschub, um aus ihrer schwierigen Lage herauszukommen.
Umstrittene Geheimverhandlungen
Premierminister Shinzo Abe kündigte denn auch gleich nach seiner Wahl im Dezember 2012 an, dass Japan an der Trans-Pacific-Partnership teilnehmen wolle. Die Gespräche sind geheim, ähnlich wie die Gespräche über ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA.
Die Kritiker des TPP bemängeln die Geheimhaltung. Sie befürchten, das Abkommen könnte die Umwelt- und Sozialstandards senken. Dass der Kongress Präsident Barack Obama letzte Woche zusätzliche Kompetenzen für die Verhandlungen gegeben hat, hat diesen Befürchtungen weitere Nahrung gegeben.
Japans Ministerpräsident Abe sagte gegenüber dem «Wall Street Journal», es seien noch einige strittige Punkte offen. Wenn man auf einen Berg klettere, sei der letzte Schritt stets der schwierigste. Sein Wirtschaftsattaché Yamanouchi stimmt dem zu. Und auch er lässt sich nicht in die Karten blicken: «Die Verhandlungen sind vertraulich», betont er. Aber man habe ja in den Medien lesen können, dass es noch Differenzen in den Bereichen Autoindustrie und Landwirtschaft gebe.
Japan muss endlich aus der Krise kommen
Für Japan ist die Öffnung der Landwirtschaft die grösste Hürde. Die Bauernlobby ist stark, der Markt verschlossen. Könnte sich Abe hier durchsetzen, wäre das zugleich ein Fortschritt für seine forsche Wirtschaftspolitik, die «Abenomics», mit der er Japan aus der Deflationsspirale befreien und zu mehr Wachstum führen will.
Eine Strukturreform ist da einer der Pfeiler. Daneben muss Japan seine immense Staatsverschuldung abbauen sowie die Nachfrage ankurbeln. So soll es die jahrzehntelange Deflation mit den fallenden Preisen und Löhnen loswerden. Für Yamanouchi zeigt «Abenomics» Wirkung: «Schauen Sie nur den Arbeitsmarkt an. Dort haben wir heute beinahe Vollbeschäftigung, die Löhne steigen ebenfalls an. Zudem erlebt der Aktienmarkt einen Aufschwung», sagt er.
Neuer Schwung durch TPP?
Allerdings gibt es nicht nur Licht. Letztes Jahr hat die Regierung die Mehrwertsteuer erhöht, um die Schulden abzubauen. Das hat Japans Wirtschaft gebremst und in eine kurze Rezession gestürzt. Die Rezession ist inzwischen vorbei, dafür ist die Inflation seit Anfang Jahr auf Sinkkurs.
Trotzdem gibt sich der Attaché zuversichtlich, dass nun das Schlimmste vorbei ist. Alles deute darauf hin, dass die japanische Wirtschaft auch künftig weiter wachse, sagt er. Und das TPP-Abkommen werde hier noch zusätzlichen Schwung geben.
