USA bleiben vorerst flüssig

Die USA dürfen in den nächsten paar Monaten mehr Schulden machen als erlaubt. Der Kongress hat die Frist verschoben, ab der das gesetzliche Schuldenlimit gilt. Nun kann er in Ruhe nach einem Kompromiss im Budgetstreit suchen.

Die Staatsschulden-Uhr in New York wird von Privaten betrieben.

Bildlegende: Die Staatsschulden-Uhr in New York im Dezember 2012: Das Limit ist erreicht. Keystone/Archiv

Das amerikanische Finanzministerium darf sich bis Mitte Mai weiterhin Geld ausleihen, um Rechnungen zu bezahlen. Und das obwohl, die USA das gesetzliche Schuldenlimit bereits im Dezember erreicht hatten.

Nach dem Repräsentantenhaus hat auch der Senat beschlossen, die Schuldenobergrenze bis zum 19. Mai ausser Kraft zu setzen. Das Weisse Haus erklärte bereits zuvor, Präsident Barack Obama werde diese Massnahme gutheissen.

Laut dem verabschiedeten Gesetz bleibt das Schuldenlimit zwar bei 16,39 Billionen Dollar. Es wird aber bis zum 18. Mai ausser Kraft gesetzt. Am 19. Mai wird die Grenze automatisch um die Schulden erhöht, die in der Zwischenzeit aufgenommen wurden.

Mehr Zeit für Budgetberatungen

Sinn der Verlängerung ist es, Zeit zu gewinnen: Regierungslager und Opposition haben so etwas mehr Spielraum um einen Kompromiss im Streit um das Budget zu finden. Umstritten ist, wo der Rotstift zum Abbau der Schulden angesetzt werden soll.

Sollten sich Demokraten und Republikaner bis zum 19. Mai nicht einigen können, müsste die Regierung erneut zu Sondermassnahmen greifen und die USA stünden im Sommer wieder vor der Zahlungsunfähigkeit.