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International USA bleiben vorerst flüssig

Die USA dürfen in den nächsten paar Monaten mehr Schulden machen als erlaubt. Der Kongress hat die Frist verschoben, ab der das gesetzliche Schuldenlimit gilt. Nun kann er in Ruhe nach einem Kompromiss im Budgetstreit suchen.

Die Staatsschulden-Uhr in New York wird von Privaten betrieben.
Legende: Die Staatsschulden-Uhr in New York im Dezember 2012: Das Limit ist erreicht. Keystone/Archiv

Das amerikanische Finanzministerium darf sich bis Mitte Mai weiterhin Geld ausleihen, um Rechnungen zu bezahlen. Und das obwohl, die USA das gesetzliche Schuldenlimit bereits im Dezember erreicht hatten.

Nach dem Repräsentantenhaus hat auch der Senat beschlossen, die Schuldenobergrenze bis zum 19. Mai ausser Kraft zu setzen. Das Weisse Haus erklärte bereits zuvor, Präsident Barack Obama werde diese Massnahme gutheissen.

Laut dem verabschiedeten Gesetz bleibt das Schuldenlimit zwar bei 16,39 Billionen Dollar. Es wird aber bis zum 18. Mai ausser Kraft gesetzt. Am 19. Mai wird die Grenze automatisch um die Schulden erhöht, die in der Zwischenzeit aufgenommen wurden.

Mehr Zeit für Budgetberatungen

Sinn der Verlängerung ist es, Zeit zu gewinnen: Regierungslager und Opposition haben so etwas mehr Spielraum um einen Kompromiss im Streit um das Budget zu finden. Umstritten ist, wo der Rotstift zum Abbau der Schulden angesetzt werden soll.

Sollten sich Demokraten und Republikaner bis zum 19. Mai nicht einigen können, müsste die Regierung erneut zu Sondermassnahmen greifen und die USA stünden im Sommer wieder vor der Zahlungsunfähigkeit.

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3 Kommentare

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  • Kommentar von Hanspeter Liebermann, Zürich
    Dadurch hat die USA die $-Geldumlaufmenge erhöht, ihre eigene Währung herabgesetzt und sich resultierend Exportvorteile gegenüber EUR und CHF erschlichen. Der U$ wird nun fallen. Faktisch bleibt die Tastsache, dass die USA pleite sind.
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  • Kommentar von A. Stahel, Kt. Zürich
    "...und die USA stünden im Sommer wieder vor der Zahlungsunfähigkeit." Im Sommer beschliessen die USA, dass sie ihre Schuldenobergrenze auf 18 Bio. erhöhen werden. Oder 19, oder wieviel es eben grad braucht. Das ist sehr praktisch: Wenn die USA kein Geld mehr haben, beschliessen sie einfach, wieder welches zu haben. Ich sollte das ab jetzt auch so machen... Eine Zahlungsunfähigkeit der USA wird garantiert nie eintreffen.
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    1. Antwort von Alfred Gfeller, 8048 Zürich
      Völlig richtig, solange man ein AAA Rating hat, eine eigene Währung und wie in Deutschland von den Anlegern sogar Negativzinsen akzeptiert werden ist man ja blöd, wenn man die Schulden nicht erhöht.
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