USA treten aus Unesco aus Ein Rückzug auf Raten

Die USA treten aus der Unesco aus. Offenbar stösst sich das Aussenministerium an einer – wie es mitteilt – zunehmend anti-israelischen Position der Organisation. Eine Analyse.

«Die Entscheidung fiel uns nicht leicht», lässt das US-Aussenministerium per Communiqué verlauten. Und es gibt als Grund an, man stelle bei der UNO-Organisation für Bildung und Kultur eine anti-israelische Schlagseite fest und sehe bei der Unesco dringenden Reformbedarf.

Seit die Unesco vor sechs Jahren Palästina als Vollmitglied aufgenommen hat, ist die Stimmung in Washington vergiftet. Der damalige US-Präsident Barack Obama stoppte als Reaktion die Zahlungen an die Organisation, rund 80 Millionen Dollar pro Jahr. Er bezog sich dabei auf ein Gesetz, das den USA verbietet, UNO-Projekte zu finanzieren, die Palästina als Staat anerkennen.

Zwei Jahre später, 2013, verloren die USA deswegen ihr Stimmrecht in der Unesco-Generalversammlung. Aufgrund des Zahlungsstopps stehen die USA bei der Unesco mit 500 Millionen Dollar in der Kreide.

Zweiter Austritt in 33 Jahren

Der neue US-Präsident Donald Trump zeigte sich von Anfang an skeptisch gegenüber der US-Mitgliedschaft. Sie ist ihm zu teuer. Und er sieht in der Unesco eine pro-palästinensische Agentur, die gezielt gegen die Interessen des verbündeten Staates Israel vorgeht. Dass die Unesco im Juli Hebron im Westjordanland zum Weltkulturerbe erklärte, passte in dieses Bild. Aussenminister Rex Tillerson sprach bereits im September am Rande der UNO-Generalversammlung von einem Austritt.

Es ist nicht das erste Mal, dass eine US-Regierung aus der Unesco austritt: Präsident Ronald Reagan kündigte 1984 mitten im Kalten Krieg die Mitgliedschaft, wegen eines seiner Ansicht nach pro-sowjetischen Kurses und korrupten Strukturen. 2002 veranlasste Präsident George W. Bush den Wiedereintritt.

Der Austritt der USA aus der Unesco wird Ende Dezember 2018 erfolgen. Man wolle sich weiterhin bei der Unesco engagieren, einfach als Nicht-Mitglied im Status eines Beobachter-Staates. Die USA hatten nach dem Zweiten Weltkrieg massgeblich mitgeholfen, die Unesco ins Leben zu rufen, als Organisation, die den Zugang zu Kultur und Bildung für alle Menschen möglich machen sollte.

Isabelle Jacobi

Porträt Isabelle Jacobi

Nach dem Studium in den USA und in Bern arbeitete Jacobi ab 1999 bis 2005 bei Radio SRF. 2008 wechselte sie zum «Echo der Zeit» und wurde 2012 Redaktionsleiterin. Seit Sommer 2017 ist sie USA-Korrespondentin in Washington.

Auch Israel will austreten

Nach der Ankündigung der USA will nun auch Israel die UN-Kulturorganisation Unesco verlassen. Das kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag in Tel Aviv an. Beide Länder werfen der Unesco eine israelfeindliche Haltung vor.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • USA treten aus Unesco aus

    Aus Tagesschau vom 12.10.2017

    Die USA ziehen sich aus der UN-Kulturorganisation Unesco zurück. Hintergrund ist auch ein langjähriger Streit über die Aufnahme Palästinas in die Organisation. Die USA werfen der Organisation vor, sie habe eine israelfeindliche Ausrichtung. Einschätzungen von SRF-Korrespondent Thomas von Grünigen aus New York.