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International USA und EU heben Sanktionen gegen den Iran auf

Die USA haben die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben, ebenso die EU, wie deren Spitzenvertreter in Wien mitteilten. Zuvor hatte die Internationale Atomenergiebehörde bekannt gegeben, dass der Iran sämtliche Auflagen des Atomabkommens vom vergangenen Sommer erfüllt hat.

Mann in Teheran macht nach historischer Einigung im Atomabkommen ein Victory-Zeichen durch das Dach seines Autos. (Archiv)
Legende: Klares Zeichen: Ein Mann in Teheran zeigt durch das Autodach, was er von der historischen Einigung hält. (2. April 2015) Keystone / Archiv

Die USA haben die Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben, wie US-Aussenmisnister John Kerry bekanntgab. Die EU zog sogleich nach, wie EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini mitteilte. Das Atomabkommen sei damit in Kraft.

Legende: Video EU-Aussenbeauftragte Mogherini zum Ende der Sanktionen abspielen. Laufzeit 00:59 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.01.2016.

Zuvor gab die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) dazu Grünes Licht: Der Iran hat nach Angaben der IAEA sein Atomprogramm massiv zurückgefahren und so alle Auflagen des Atomabkommens vom Sommer 2015 erfüllt, was den Weg für die Aufhebung der Sanktionen frei machte. Der Iran musste unter anderem die Zahl der zur Urananreicherung genutzten Zentrifugen auf rund 6000 reduzieren und die Bestände von angereichertem Uran drastisch verringern.

Zuvor schien die Umsetzung des Atom-Abkommens mit dem Iran zur Hängepartie zu werden. Die IAEA hatte ihren Bericht zum Rückbau des iranischen Atomprogramms länger als erwartet nicht vorgelegt. Die Gründe dafür waren unklar.

Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran hatten derweil ebenfalls angedauert. Bereits für gestern war eigentlich eine Einigung erwartet worden. Aus diplomatischen Kreisen verlautete, dass noch technische Details geklärt werden mussten.

Ende der Sanktionen in Griffweite

Die EU hatte für den Fall einer Einigung bereits letzte Vorbereitungen getroffen. Per Veröffentlichtung im EU-Amtsblatt soll die Aufhebung der Sanktionen wirksam werden.

Die EU-Sanktionen waren im Zuge des Streits über das iranische Atomprogramm verhängt worden. Sie sahen unter anderem ein Einfuhrverbot für iranisches Erdöl und Gas vor. Der iranischen Wirtschaft wurde dadurch in den vergangenen Jahren ein erheblicher Schaden zugefügt.

Im Sommer 2015 hatten sich die UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich) sowie Deutschland mit dem Iran auf einen historischen Atomvertrag geeinigt. Teheran sollte die Sorgen vor einer iranischen Nuklearwaffe durch eine radikale Umstrukturierung seines Atomprogramms zerstreuen. Dafür winkte das Ende der Sanktionen.

Legende: Video Einschätzung von Korrespondent Pascal Weber abspielen. Laufzeit 00:50 Minuten.
Aus Tagesschau vom 16.01.2016.

Tauwetter auf allen Gebieten

Am Rande der Gespräche in Wien war bekanntgeworden, dass sich die USA und der Iran auf einen Gefangenenaustausch verständigt hatten. Dabei hat der Iran den «Washington-Post»-Reporter Jason Rezaian freigelassen. Auch drei weitere Gefangene mit doppelter Staatsangehörigkeit seien freigelassen worden. Ein US-Regierungsbeamter bestätigte, dass sieben Iraner begnadigt würden.

Auch wirtschaftlich kommen sich der Iran und der Westen wieder näher. So hat Teheran nach Angaben von Transportminister Abbas Achundi 114 Airbus-Flugzeuge bestellt. Die Maschinen würden nach der Umsetzung des Atomabkommens und der Aufhebung der Sanktionen allmählich geliefert und eingesetzt.

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