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Volkskongress in China Regierungschef Li Keqiang im Amt bestätigt

  • Chinas Volkskongress hat Regierungschef Li Keqiang in seinem Amt bestätigt.
  • 2964 Delegierte stimmten für den 62-Jährigen. Nur zwei Abgeordnete stimmten gegen den Premier.
  • Die Delegierten machten ferner den 64-jährigen Yang Xiaodu zum Chef der neu geschaffenen Aufsichtskommission.
Li Keqiang steht nach der Wahl auf.
Legende: Vor einem Jahr schien sein Schicksal noch unsicher. Aber der Volkskongress bestätigte Chinas Premier Li Keqiang wieder im Amt. Keystone

Mit der mächtigen Überwachungsbehörde wird die bisherige Kontrolle über die Parteimitglieder künftig auf alle Bedienstete des Staatsapparates ausgeweitet. Das Aufsichtsorgan wird gegen Korruption, Dienstvergehen oder auch mangelnde Umsetzung politischer Vorgaben vorgehen.

Dass Premier Li Keqiang im Amt bestätigt wird, war erwartet worden. Allerdings hatte es vor einem Jahr Spekulationen gegeben, dass der Regierungschef, der nicht zum Lager von Xi Jinping gehört, vielleicht nicht mehr antreten würde. Während der Premier früher massgeblich die Wirtschaftspolitik bestimmt hatte, hat der Staats- und Parteichef diese Aufgabe in Arbeitsgruppen der Partei verlegt.

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