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International Waffenruhe für Syrien: «Diesmal kam man weiter»

Sind die jüngsten Verhandlungen zwischen Russland und den USA zum Syrien-Konflikt ein Durchbruch? Immerhin: Die Friedenspläne sind konkreter als auch schon. Eine Einschätzung.

Legende: Video Waffenruhe soll ab Montag gelten abspielen. Laufzeit 3:48 Minuten.
Aus Tagesschau vom 10.09.2016.

Kerry und Lawrow wirkten erleichtert nach ihrer Marathonverhandlung. Doch beide äusserten sich vorsichtig: Von einem Durchbruch sprach keiner, lediglich von einem «möglichen Wendepunkt» im mehr als fünfjährigen Syrien-Krieg.

Der jetzige Plan ist immerhin um einiges konkreter als jener, den sie Ende August, ebenfalls in Genf, vorgestellt hatten. Dort waren zahlreiche, angeblich bloss «technische Fragen» noch zu klären, über die sich dann aber keine Einigung finden liess.

Diesmal kam man weiter: Klar ist, ab wann die Waffenruhe gelten soll – ab Montag bei Sonnenuntergang. Klar ist, in welchen Gebieten – sie schliessen die notleidende Stadt Aleppo ein.

Und klar ist auch, dass die syrische Armee in Teilen des Landes ihre Militärangriffe einstellen muss. Dazu gehören auch Giftgaseinsätze. Und dass sie humanitären Organisationen und der Uno Zugänge für Hilfslieferungen erlaubt.

Politische Zukunft Syriens kann beginnen

Falls die Waffenruhe hält, wollen Russland und die USA mit gemeinsamen Operationen aus der Luft die Islamisten bekämpfen, sowohl den IS als auch andere radikale Gruppen wie al-Qaida und die al-Nusra-Front.

Voraussetzung ist, dass die Akteure vor Ort mitmachen. Laut dem russischen Aussenminister sei das syrische Regime bereit, seine Angriffe zu limitieren. Die gemässigten Teile der Opposition wiederum müssten sich klar von den dschihadistischen Kräften distanzieren.

Wenn das funktioniert, sollen wieder Friedensgespräche über eine politische Zukunft für Syrien beginnen.

Die Eckpunkte der Waffenruhe:

  • Feuerpause ab 12. September bei Sonnenuntergang
  • Damit sollen Hilfsleistungen für die notleidende Zivilbevölkerung möglich werden
  • Nach sieben Tagen wollen die USA und Russland in Syrien gemeinsam militärisch gegen Terrorgruppierungen wie Al-Nusra, Islamischer Staat (IS), und Al-Kaida vorgehen – sofern die Feuerpause eingehalten wird
  • Austausch von relevanten Geheimdienstinformationen
  • Abstimmung von Angriffszielen

Fredy Gsteiger

Portrait von Fredy Gsteiger

Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St.Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» und Chefredaktor der «Weltwoche».

6 Kommentare

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  • Kommentar von Markus Guggisberg (gugmar)
    Zuviele wenn und aber. Verstehe nicht, warum Russland noch mit den USA verhandelt, genau wissend, dass auf Seite der USA weiterhin nur gelogen wird ! Vollendete Tatsachen sind die einzige Sprache, die die USA verstehen. Alles andere führt zu nichts !
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    1. Antwort von Tobias Hofer (Tobias Hofer)
      Wenn ich mal optimistisch annehme beide Seiten meinen es ernst mit den Vereinbarungen, dürfte der Erfolg genau mit dem zu tun haben, was sie im Weiteren anfügen. Sehr schnell hatten sich die USA auf "Assad muss weg" festgelegt, und so gegenüber Russland ihren Machtanspruch demonstriert. Darauf hielt sich Moskau auch erst mal zurück. Als Washington jedoch trotz humanitärer Katastrophe nicht intervenierte, hat Russland kurzerhand das Zepter übernommen und eben vollendete Tatsachen geschaffen!
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  • Kommentar von Christa Wüstner (Saleve2)
    zu den Eckpunkten gehört...dazu gehören auch Giftgaseinsätze.....Sie wissen doch genau, wer der Schuldige ist. Und nach dem Ende der Waffenruhe darf wieder Giftgas eingesetzt werden? Wie ist das sonst zu verstehen.
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    1. Antwort von Cherubina Müller (Fabrikarbeiterin)
      Das wissen die Herren allerdings; bezüglich des schlimmsten Giftgaseinsatzes in Syrien; Die Welt: "Doch der britische Nachrichtendienst war in den Besitz einer Probe des verwendeten Sarins gelangt. Eine Analyse habe ergeben, dass es sich nicht um Sarin des syrischen Regimes handeln konnte, sondern aus den Beständen von al-Nusra stammte". Diese sind auch berüchtigt dafür Untersuchungen / Medienberichte in ihrem Sinne zu manipulieren, unsere Medien verbreiten diese ungeachtet ihrer Glaubwürdigkeit
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    2. Antwort von Tobias Hofer (Tobias Hofer)
      Das einzige was ich über Syrienkrieg und Giftgas sicher weiss, bzw. weil sich die Weltelite darüber einig ist einfach mal glaube, ist dass sich die Regierung Assad mit den Vorwürfen solches einzusetzen ernsthaft befasste und darauf entschied, angesichts der zunehmend gefährlichen Sicherheitslage die vorhandenen Chemiewaffenbestände ausser Landes zu schaffen sowie der Organisation für das Verbot chemischer Waffen beizutreten und dessen Auflagen trotz des tobenden Krieges vollumfänglich erfüllte!
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  • Kommentar von Stanic Drago (Putinversteher)
    USA wird sich auf Seite Islamisten stellen und jetzige Front verlauf wie eine Grenze zwischen Syrien und neuen Kalifat markieren. IS wird sich zu Moderaten erklären lassen. Türken werden ein Paraden Lauf zu Raqqa nehmen und sich zu Befreier erklären. Islamisten werden neue Uniform anziehen und unsere Presse wird jubeln, dass IS hat gefluchtet. Jedes mal, wenn Islamisten mit Rücken zum Wand standen, hat USA eine Waffenstilstand vereinbart. Schande.
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