Zum Inhalt springen
Inhalt

Wahl in Armenien Oppositionsführer scheitert – und ruft zum Generalstreik auf

  • Nikol Paschinjan hat sein Ziel verfehlt: Lediglich 45 Abgeordnete stimmten bei der Wahl des Ministerpräsidenten am Dienstagabend nach einer neunstündigen Debatte für ihn.
  • Der armenische Oppositionspolitiker hätte jedoch 53 der 105 Stimmen benötigt.
  • Nach seinem Scheitern im Parlament rief er zu einem Generalstreik und zu massiven Protesten auf.
  • Seine Anhänger sollten Strassen, Zugstrecken und Flughäfen blockieren, sagte der 42-jährige Paschinjan in der Hauptstadt Eriwan.

Die politische Krise in der früheren Sowjetrepublik im Südkaukasus dauert damit an. Laut Verfassung muss das Parlament nun innerhalb einer Woche erneut abstimmen. Scheitert auch dieser Durchgang, folgen Neuwahlen.

Zu seiner Wahlniederlage sagte Paschinjan, das Parlament zerstöre sich mit diesem Verhalten selbst. Der Wille des Volkes könne nicht ignoriert werden, die Proteste könnten jederzeit unerwartete Ausmasse annehmen, wurde er von armenischen Medien zitiert. Er sei bereit zur Regierungsbildung, wenn ihm die Möglichkeit gegeben werde.

Armenien – kleines Land im Kaukasus

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen
Armenien – kleines Land im Kaukasus
  • Die Republik Armenien liegt im Kaukasus. Nachbarländer sind Georgien, Aserbaidschan, Iran und die Türkei. Rund 3 Millionen Menschen leben in Armenien. Weltweit gibt es etwa 8,5 Millionen Armenier.
  • Während des 1. Weltkriegs im Jahr 1915 kam es zum Völkermord durch das Osmanische Reich. 300'000 bis 1,5 Millionen Armenier wurden getötet.
  • Die Geschichte des Landes ist geprägt durch Kriege. Mongolen, Römer, Perser, Osmanen und Russen hatten das Sagen. Ab 1936 war Armenien eine Sowjetrepublik. 1991 erklärte sich die Republik von der Sowjetunion für unabhängig. Militärisch ist Armenien auch heute noch von Russland abhängig. Moskau hat rund 5000 Soldaten dort stationiert.
  • Mit der Türkei und Aserbaidschan befindet sich Armenien seit 1992 fast in kriegsähnlichem Zustand. Der Konflikt um Bergkarabach, einem von hauptsächlich von Armeniern bewohnten Gebiet in Aserbaidschan, ist noch nicht beendet. Die Grenzen zum Iran und zu Georgien hingegen sind offen.

Regierende Partei verweigert Unterstützung

Der sich selbst als «Kandidat des Volkes» bezeichnende Paschinjan war der einzige Bewerber für das Amt des Ministerpräsidenten. Die regierende republikanische Partei, die mit 58 Mandaten das Parlament dominiert, verweigerte ihm jedoch die Zustimmung. «Er hat uns nicht überzeugt», sagte der Fraktionsführer der Partei.

Paschinjan gehört dem Bündnis Jelk (Ausweg) an, das bei den Parlamentswahlen vor einem Jahr 7,8 Prozent der Stimmen erhielt. Die zweitgrösste Fraktion im Parlament, Blühendes Armenien, hatte zuletzt angedeutet, sich hinter ihn zu stellen.

Wochenlange Proteste

Der vorherige Ministerpräsident Sersch Sargsjan war im April nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er war nach zehn Jahren als Staatspräsident vom Parlament zum Regierungschef gewählt worden, nachdem per Verfassungsänderung viele Vollmachten des Präsidenten auf den Ministerpräsidenten übertragen worden waren.

Kritiker warfen Sargsjan daraufhin Machtgier vor, ausserdem eine zu grosse Nähe zu Russland. Sie machen ihn und seine Getreuen auch für Korruption und Armut in dem rund drei Millionen Einwohner zählenden Land verantwortlich.

Nikol Paschinjan im Parlament
Legende: Nikol Paschinjan erreichte sein Ziel, Ministerpräsident Armeniens zu werden, nicht. Keystone

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

4 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.