Wahlen im Iran: Triumph der Reformer stärkt Rohanis Kurs

In der iranischen Hauptstadt verbuchen die Reformisten und Moderaten voraussichtlich einen glasklaren Wahlsieg für sich. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen dürften sie im Parlament alle zu vergebenden Sitze gewinnen – und die Konservativen alle bisher gehaltenen Mandate abgeben müssen.

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Wahlsieg der Reformer im Iran

0:31 min, aus Tagesschau vom 28.2.2016

Bei der Parlamentswahl im Iran haben die Reformer und Moderaten um Präsident Hassan Rohani offenbar alle 30 Sitze der Hauptstadt Teheran geholt. Das Resultat bedeutet zum einen, dass sich die Rohani-treue Liste «Hoffnung» durchsetzt, zum anderen, dass insgesamt acht Teheranerinnen ins Parlament einziehen.

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Einschätzungen von Pascal Weber

0:42 min, aus Tagesschau vom 28.2.2016

Das Resultat kann als quasi-definitiv gelten, zumal unterdessen 2,6 Millionen Stimmen von den insgesamt 2,9 Millionen Stimmen ausgezählt sind, die iranische Stimmbürger im Wahlkreis Teheran abgegeben haben.

Wahl auch ein Referendum über Rohanis Politik

Sicherlich hätten die Reformkräfte von der enormen Hoffnung profitiert, die seit der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen zu spüren sei, sagt SRF-Korrespondent Pascal Weber. In den vergangenen Jahren hatte das von den Konservativen dominierte Parlament immer wieder Reformen blockiert oder – wie im Fall der Atomverhandlungen – Rohanis Politik zu hintertreiben versucht.

Das Wahlresultat dürfte Weber zur Folge haben, dass Rohani seinen bisherigen Kurs der sanften Reformen und der Öffnung des Landes künftig eher durchsetzen wird können. «Die Konservativen dürften zwar weiterhin die stärkste Einzelkraft im Parlament bleiben. Aber sie haben etliche ihrer stärksten und zugkräftigsten Köpfe verloren.»

Die vorläufigen Resultate aus Teheran

An der Spitze der Kandidatenliste stehen Mohammad Reza Aref und Ali Motahari, die 1,3 Millionen, respektive 1,1 Millionen Stimmen erhalten haben.

Der führende Konservative Gholamali Haddad Adel wird wohl seinen Sitz verlieren. Er befindet sich nach besagten Resultaten auf dem 31. Platz der Kandidatenliste. Bisher waren im 290-köpfigen iranischen Parlament sämtliche Teheraner Sitze von Konservativen besetzt gewesen.

In den anderen Landesteilen, in denen insgesamt 260 Parlamentssitze zu vergeben sind, verteilen sich die Stimmen gleichmässiger auf die Konservativen, das Rohani-Lager und die unabhängigen Kandidaten.

Expertenrat: Reformer siegen

Ex-Präsident Rafsandschani und Präsident Ruhani sind die Sieger bei der Wahl zum Expertenrat. Von den Hardlinern schafft es nur Ajatollah Ahmad Dschannati in den Rat. Der Expertenrat ist eines der wichtigsten religiösen Gremien. Die 88 Kleriker entscheiden über Ernennung und Abwahl des obersten Führers und damit des Staatsoberhaupts.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Erster Schweizer Bundespräsident im Iran

    Aus Tagesschau vom 27.2.2016

    Eine Schweizer Wirtschaftsdelegation um Johann Schneider-Ammann will bei seinem Staatsbesuch den neu zugänglichen Markt erschliessen. Ob das möglich wird, zeigen auch die laufenden Wahlen.