Berlusconis Bündnis kann offenbar deutlich aufholen

Am Sonntag und Montag wird in Italien das Parlament gewählt. Letzte Umfragen sagen Zugewinne für Mitte-Rechts voraus. Geht die Wahl am Ende knapper aus als gedacht?

Endspurt im Wahlkampf in Italien: Zwei Tage vor Beginn der Parlamentswahl finden am Abend die letzten Wahlveranstaltungen der Parteien statt. Für praktisch alle geht es darum, noch unentschlossene Wähler auf ihre Seite zu bringen. Letzte offizielle Umfragen, die SRF vorliegen, deuten auf einen knappen Wahlausgang zwischen vier wichtigsten Allianzen und Bewegungen hin.

Silvio Berlusconi vor einem TV-Auftritt

Bildlegende: Sein Mitte-Rechts-Bündnis hat in letzten Umfragen noch einmal zugelegt: Silvio Berlusconi, hier vor einem TV-Auftritt. Keystone

Fast neun Prozent mehr

Demnach kommt der Mitte-Rechts-Block unter der Führung des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi auf 31,5 Prozent. Das entspricht einem Zuwachs von fast neun Prozent im Vergleich zum Januar. Mitte-Links mit dem Sozialdemokraten Pier Luigi Bersani an der Spitze käme praktisch unverändert auf etwa 36 Prozent.

Bersani hatte lange wie der sichere Sieger ausgesehen. In den letzten Wochen aber konnte vor allem Berlusconis Partei Popolo della Libertà aufholen. «Berlusconi ist dieses Husarenstück gelungen, weil er den Italienern die Rückzahlung der ungeliebten Immobiliensteuer versprochen hat», erklärt SRF-Korrespondent Massimo Agostinis in Rom.

Diese Steuer hatte Interimsregierungschef Mario Monti im vergangenen Jahr einführen müssen, als Italien kurz vor dem finanziellen Zusammenbruch stand. «Berlusconi verspricht hier etwas, es ist aber unklar, wie das Land das überhaupt finanzieren könnte», so Agostinis. «Versprechungen werden derzeit gerne gehört – vor allem, wenn sie so populistisch sind wie die gegen die Immobiliensteuer.»

Zitterpartie um den Senat

Die Umfragewerte für Mitte-Links sind seit Wochen so gut wie unverändert. «Im Abgeordnetenhaus werden sie ganz sicher die Mehrheit haben», so Agostinis – auch dank einer Besonderheit des Wahlrechts, die der stärksten Koalition eine «Mehrheitsprämie» zugesteht.

Ungewisser ist die Ausgangslage in der zweiten Parlamentskammer, dem Senat. «Da müsste Mitte-Links in sämtlichen Regionen gewinnen – und das ist eher unwahrscheinlich.»

Eine Schlüsselrolle dürfte bei dieser Ausgangslage dem Zentrumsblock rund um den bisherigen Premierminister Mario Monti zukommen. Bislang sah vieles nach einem Bündnis zwischen seinem und Bersanis Mitte-Links-Bündnis aus. Monti allerdings hat seit Januar der Umfrage zufolge deutlich eingebüsst – von rund 15 auf etwa 10 Prozent.

Wahlkampfveranstaltung der Sozialdemokraten von Pier Luigi Bersani

Bildlegende: Wahlkampfveranstaltung der Sozialdemokraten. Ist der sicher geglaubte Sieg von Mitte-Links in Gefahr? Reuters

«Deshalb ist es nun wieder sehr unklar, ob Monti und Bersani zusammen auf genügend Stimmen kämen. Und weil das so ist, sendet Mitte-Links nun offenbar zarte Signale in Richtung des Komikers Beppe Grillo aus», sagt Agostinis. Grillos Bewegung «Movimento 5 Stelle» könne je nach Umfrage sogar zweitstärkste Partei werden.

Der Sieger muss viele Probleme lösen

Der Wahlkampf in Italien wird überschattet von der  schlechten wirtschaftlichen Situation und den vielen Problemen des Landes. Auf den Sieger warten eine Reihe grosser Herausforderungen.

Die angeschlagene Wirtschaft, eine Rekord-Arbeitslosigkeit, die grassierende Korruption und der Einfluss der Mafia sind nur einige der Probleme, denen sich der neue Regierungschef stellen muss. Hinzu kommen die langsame Justiz und die Schwierigkeiten mit dem Bildungssystem.
 
In den vergangenen eineinhalb Jahren ist das Bruttoinlandsprodukt Italiens kontinuierlich geschrumpft, eine Besserung ist zumindest bis zum Jahresende nicht in Sicht. Das Land steckt in einer der schlimmsten Rezessionen der Nachkriegszeit.