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Italiens neue Regierung Mission Impossible? Bersani soll Regierung bilden

Wer regiert künftig in Italien? Staatspräsident Giorgio Napolitano hat wenig überraschend Pier Luigi Bersani mit der Regierungsbildung beauftragt. Doch der steht quasi vor einer unlösbaren Aufgabe.

Legende: Video Bersani soll Italiens neue Regierung bilden abspielen. Laufzeit 2:10 Minuten.
Aus Tagesschau vom 22.03.2013.

Staatschef Giorgio Napolitano hat dem Spitzenpolitiker des Mitte-Links-Bündnisses den Auftrag erteilt, in den nächsten Tagen eine tragfähige Mehrheit im Parlament zu finden. Möglicherweise wurde ihm der Auftrag «unter Vorbehalt» erteilt.

Das heisst, er müsste innerhalb von drei Tagen seine Regierungsmannschaft zusammenstellen. Danach würde eine Konsultation bei Napolitano folgen und erst dann könnte er sich dem Vertrauensvotum im Parlament stellen.

Berlusconi kokettiert mit Option als Koalitionspartner

Doch es gilt als unwahrscheinlich, dass Bersani überhaupt so weit kommen wird. Denn das Mitte-Links-Bündnis hatte zwar die Parlamentswahlen gewonnen und verfügt im Abgeordnetenhaus über eine klare Mehrheit, allerdings braucht es im Senat zum Regieren einen Partner.

Bersani wird deshalb in den nächsten Tagen sondieren müssen, mit wem er über einige Kernprojekte und Reformen sprechen kann. Napolitano dürfte dann prüfen, ob Bersani die Mehrheit auch im Senat hinter sich hat. 

Die bisherigen Konsultationen des Staatschefs hatten ergeben, dass die Protestbewegung «5 Sterne» des Komikers Beppe Grillo zu keinerlei Zusammengehen mit anderen Parteien bereit ist. Anders dagegen Silvio Berlusconis Mitte-Rechts-Lager. Hier steht man einer grossen Koalition mit Bersanis Bündnis offen gegenüber. Doch dies lehnt Bersani bisher entschieden ab.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von franz schleiniger, montecatini/italien
    Der Schwächste soll eine Regierung bilden? In den eigenen Reihen ist Bersani umstritten, ohne Charisma, ohne Führungsqualität, getrieben von Hass gegen Berlusconi, das kann nicht gut gehen. Daher das beschränkte Mandat Napolitanos, lediglich abzuklären, ob er eine tragfähige Mehrheit erreicht. Bersani hat taktisch völlig falsch agiert und Türen geschlossen, wo Hilfe möglich gewesen wäre und Hilfe gesucht, wo sie verweigert wird.
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